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Die gemeinsame Trägerschaft von Einrichtungen durch mehrere Bundesländer

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Insa Nutzhorn

Gemeinsame Einrichtungen der Bundesländer stellen die bedeutendste institutionalisierte Form von Länderkooperation dar. Das Hauptziel dieser Arbeit ist eine Systematisierung und rechtliche Analyse der bestehenden Gemeinschaftseinrichtungen. Die Charakteristika und die Funktions- und Arbeitsweise von Gemeinschaftseinrichtungen werden im Wesentlichen unter folgenden verwaltungs- und organisationsrechtlichen Gesichtspunkten analysiert: Rechtsgrundlage von Gemeinschaftseinrichtungen, anwendbares Recht, Rechtsform/Rechtsfähigkeit, innere Organisation und Willensbildung, Finanzierung und Haushalt, Datenschutz, Aufsicht, Rechtsschutz und Haftung, Vertragsänderung, Kündigung, Auflösung und Rechtsweg bei Vertragsstreitigkeiten.

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E. Anhang

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Die Studie beruht auf einer gewissenhaften Durchsicht der Gesetzes- und Ver- waltungsblätter der Bundesländer (Stand: Juni 2011). Zum Teil wurden bereits erstellte Verzeichnisse zur Hilfe herangezogen, nämlich: Schneider, VVDStRL Bd. 19, 1961, 1, 34 f.; Kisker, Kooperation im Bundesstaat, 1971, 307 f. und Vedder, Intraföderale Staatsverträge, 1996, 397 f. Für etwaige derzeit nicht be- kannte aber möglicherweise dennoch unterlaufene Fehler oder Unvollständig- keiten wird um Nachsicht gebeten. Es folgen zwei Verzeichnisse der Gemeinschaftseinrichtungen. Im ersten Verzeichnis werden die Gemeinschaftseinrichtungen, die ihnen zugrunde lie- genden Staatsverträge (Abkommen/Gesetze) und Fundstellen inhaltlich- systematisch geordnet aufgeführt. Die Gemeinschaftseinrichtungen werden da- bei durchnummeriert. Damit die einzelnen Gemeinschaftseinrichtungen in die- sem Verzeichnis schneller gefunden werden können, werden die Gemein- schaftseinrichtungen im zweiten Verzeichnis in alphabetischer Reihenfolge und mit einem Verweis auf die entsprechende Ordnungsnummer des ersten Ver- zeichnisses aufgeführt. Das erste Verzeichnis wird in Teil B.III.2 Inhaltlich-systematische Eintei- lung der Gemeinschaftseinrichtungen erläutert. 281 I. In h al tl ic h -s ys te m at is ch es V er ze ic h n is d er G em ei n sc h af ts ei n ri ch tu n ge n D ie G em ei ns ch af ts ei nr ic ht un ge n w er de n be st im m te n F al lg ru pp en z ug eo rd ne t (g ra u hi nt er le gt e S pa lt...

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