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Insolvenzrechtliche Sanierungsinstrumente nach dem deutschen und schweizerischen Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung der aktuellen Reformbestrebungen beider Länder

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Pierre-Maurice Heijmen

Die Sanierung von Unternehmen und die Fortentwicklung verschiedener Sanierungsinstrumente ist derzeit weltweit ein höchst aktuelles und wichtiges Thema. Ursächlich für die Diskussionen sind oft einschneidende wirtschaftliche Ereignisse, die das Insolvenzrecht in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rücken. Dieses Phänomen ist auch in der Schweiz und in Deutschland zu beobachten. Diese Arbeit hat einen Vergleich zwischen den deutschen und den schweizerischen Regelungen zur Sanierung eines Unternehmens, die im Falle einer Insolvenz zur Verfügung stehen, zum Gegenstand. Darüber hinaus setzt sich der Autor kritisch mit den aktuellen Reformbestrebungen im Bereich des Sanierungsrechts auseinander und prüft, ob die Vorschläge zu den gewünschten Zielen führen und welche gesetzlichen Regelungen sich als besonders vorteilhaft erweisen.

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Schlussbetrachtung und Ausblick

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Wie sich das Insolvenzrecht in Deutschland und der Schweiz in Zukunft entwickeln wird, hängt immer auch mit den wirtschaftlichen Gegebenheiten eines Landes zusammen. Kommt es zu großen Wirtschaftskrisen und damit zu einer Vielzahl von Insolvenzen, werden die be- stehenden gesetzlichen Insolvenz- und Sanierungsvorschriften in Frage gestellt. Die Gefahr, dass es zu einem europäischen Wettbewerb um die sanierungsfreundlichsten Insolvenzgesetze im Rahmen eines „Forum Shopping“ kommt, ist im Bereich der Unternehmenssanierung nicht besonders groß. Auswanderungsbestrebungen, um eine Sanierung im Ausland durchzuführen, können allenfalls für einen kaufmännisch oder freiberuflich tätigen Schuldner festgestellt werden.1047 Unzweifelhaft wird das Insolvenzrecht Deutschlands und der Schweiz auch zukünftig die Sanierung und den Erhalt von Unternehmen in den Fokus stellen. Der Trend, ein sanierungs- freundlicheres Insolvenzrecht zu entwickeln, wird sich daher weiter fortsetzen. Dabei wird auch in Zukunft hauptsächlich das US-amerikanische Insolvenzrecht als Vorbild für neue Sa- nierungsinstrumente dienen. Zu beachten ist dabei, dass die Grundsystematik und die Ziele der Insolvenzrechte beider Länder nicht verloren gehen. Wenn es zu einem übertriebenen Ak- tionismus des Gesetzgebers kommt und im Verfahren übermäßig in die Gläubigerrechte ein- gegriffen wird, kann von einem gläubigerbeherrschten Insolvenzverfahren nicht mehr die Re- de sein. Die Schwierigkeit wird darin liegen, eine ausgeglichene Balance zwischen den Rech- ten und Interessen der Beteiligten am Insolvenzverfahren zu finden. Dies gilt insbesondere für das Verhältnis zwischen dem Schuldner und seinen Gläubigern. Wird das Insolvenzrecht in Zukunft zu sehr an den Gedanken des Erhalts...

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