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Die Künstlersozialkasse

Ein zukunftsfähiges System?

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Katharina Klabun

Obwohl sich nach anfänglichen Startschwierigkeiten die Strukturen und Verfahrensabläufe innerhalb der Künstlersozialversicherung gefestigt haben, ist es um sie nicht ruhiger geworden. Ziel der Arbeit ist, anhand einer Analyse der aktuellen Rechtslage Stärken und Schwächen der Künstlersozialversicherung zu bezeichnen und Handlungsalternativen zu einer Reform zu geben, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu gestalten. Folgende Kriterien finden Anwendung: Konzept der Künstlersozialversicherung, Finanzierung, Künstlersozialkasse, Ausgleichsvereinigung und Finanzierung durch die Verwerter. Dabei wird ein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe von Ausgleichsvereinigungen festgestellt, das zur Verfassungswidrigkeit der Künstlersozialversicherung führt.

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B. Einführung

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I. Situationsanalyse der selbstständigen Künstler und Publizisten und ihre Konsequenzen Im Jahre 1960 gab es in der Bundesrepublik die Bestrebungen, die Sozialversi- cherung einem größeren Teil der Bürger zugänglich zu machen. Die allgemeine sozialpolitische Erkenntnis richtete sich darauf, bisher überhaupt nicht oder un- zulänglich geschützte Personenkreise in die soziale Sicherung einzubeziehen. Parallel dazu geriet die Berufsgruppe der selbstständigen Künstler und Publizi- sten verstärkt in den Fokus des öffentlichen Interesses. Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialforschung erteilte einen For- schungsauftrag an das Forschungsinstitut für Soziologie der Universität Köln über die wirtschaftliche und soziale Lage der selbstständigen Künstler in der Bundesrepublik.9 Kurz danach empfahl der Bundestagsausschuss für Bildung und Wissenschaft in seinem Bericht dem Bundestag, die Bundesregierung mit der Erstellung eines Berichtes über die soziale Lage der selbstständigen Künstler und Publizisten in Deutschland zu beauftragen. Der Deutsche Bundestag ver- langte daraufhin in seiner Entschließung vom 30.04.1971 die Erstellung eines „Berichtes über die soziale Lage der freien Bühnendarsteller, Musikerzieher, Musikinterpreten, Journalisten, Bildjournalisten und den ständigen freien Mitar- beitern der Rundfunk- und Fernsehanstalten“. Der Auftrag durch den Bundesmi- nister für Arbeit und Sozialordnung erfolgte an das Hamburger „Institut für Pro- jektstudien“. Die Künstler-Enquete kam Ende 1974 zum Abschluss und wurde von den Autoren im folgenden Jahr als Buch publiziert10. Sowohl dieser Künst- 9 Der Forschungsauftrag wurde an René König und Alphons Silbermann erteilt. Das Ergebnis wurde unter...

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