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Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG

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Julia Traumann

§ 23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. § 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des § 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des § 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, § 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des § 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.

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9. Kapitel: § 23 MarkenG und Domain-Namen

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I. Problemaufriss Das Internet spielt heute eine extrem wichtige Rolle, sowohl im privaten als auch im geschäftlichen Verkehr. Der Private kann eine Domain, bestehend aus seinem bürgerlichen Namen, erlangen wollen, um dort alle nur denkbaren Inhal- te wie einen Blog o.ä. einzustellen. Ein Unternehmen kann eine Domain, beste- hend aus dem Unternehmenskennzeichen, der Marke eines seiner Produkte oder der Beschreibung der angebotenen Dienstleistungen erlangen wollen, um das Unternehmen und sein Angebot zu präsentieren, zu informieren, einen Online- Shop zu errichten usw. Dritte können fremde Marken im eigenen Domain- Namen und/oder auf ihrer Website verwenden wollen, um potentiellen Kunden ihr eigenes Angebot nahe zu bringen. Aktivitäten, die auf eine internetbasierte Kunden-Interaktion zielen und gemeinhin unter „Web 2.0“ oder „Social Media“ zusammengefasst werden, spielen für viele Unternehmen eine große Rolle. Gleichzeitig gibt es permanent technische Neuentwicklungen, deren juristische Einordnung erst einige Zeit nach ihrer Etablierung erfolgen kann, nachdem näm- lich erste Streitfälle aufgetreten sind. Die rechtliche Bewertung hinkt daher der tatsächlichen Sachlage immer hinterher, und der Jurist tritt manches Mal als „Spielverderber“ auf, der den Beteiligten die „Spielwiese Internet“ verdirbt1304. – Die Rolle des Spielverderbers kommt dem Juristen allerdings nicht nur auf der Spielwiese Internet zu. Internetspezifische rechtliche Konflikte entstehen unter anderem aus der Regist- rierung und Verwendung von Domain-Namen. Auf sie soll sich die nachfolgen- de Darstellung beschränken, und dort beschränkt auf speziell kennzeichenrecht- liche Fragen. Alle weiteren Konflikte mit internetspezifischen Sachverhalten, wie etwa die Problematik von Keywords, Metatags oder...

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