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Umlagen im Konzern

Materiell-rechtlicher Rahmen für die Einbeziehung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung

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Alexander Shchavelev

Bei der Gestaltung konzerninterner Leistungsbeziehungen zwischen Kostenoptimierung und Gewinnverlagerung zu Lasten schutzwürdiger Interessen werfen Dienstleistungen als unkörperliche Leistungsgegenstände spezielle Probleme auf. Die Arbeit behandelt sowohl die traditionell im Steuerrecht angesiedelten Fragestellungen, als auch die wenig behandelten Bezugspunkte zu den Grundfragen des Gesellschaftsrechts. Sie zeigt, dass die Problematik in beiden Bereichen im Wesentlichen parallel gelöst werden kann, und entwickelt einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Einbindung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung. Den Anknüpfungspunkt hierfür bildet der Fremdvergleichsgrundsatz in seiner konkreten Umsetzung im deutschen Steuer- und Gesellschaftsrecht.

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Kapitel 2 Grundlegungen

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A. Begriffsbestimmung Die steuer- und gesellschaftsrechtliche Untersuchung konzernintern erbrachter Leis- tungen und der Umlage der dadurch entstandenen Aufwendungen wird erheblich durch terminologische Differenzen erschwert. Zum Teil werden unterschiedliche Begriffe synonym verwendet. Mit fortschreitender Diskussion werden aber auch Begriffe mit unterschiedlichem Inhalt gefüllt, ohne dass dies kenntlich gemacht wird. Um die mate- riell-rechtliche Prüfung des Problems vornehmen zu können, werden nachfolgend die zentralen Begrifflichkeiten geklärt, die der Arbeit in ihrem weiteren Verlauf zugrunde gelegt werden. Da sich die Arbeit mit Umlagen für konzerninterne Dienstleistungen beschäftigt, sind zwei Begriffe klärungsbedürftig: der Begriff der Umlage selbst und der konzerninternen Dienstleistung als deren Gegenstand. I. Der Begriff der konzerninternen Dienstleistung Wie bereits oben ausgeführt, sind konzerninterne Dienstleistungen der Hauptanwen- dungsbereich für die Erhebung einer Umlage. Der Begrifft der konzerninternen Dienstleistung fasst dabei sehr heterogene Dienstleistungsarten und Leistungsformen zusammen. Hinsichtlich der Form kommen im Wesentlichen zwei Konstellationen vor. Werden in einem Unternehmensverbund Dienstleistungen von einer Stelle für an- dere Mitglieder erbracht, bemüht sich das leistungserbringende Unternehmen darum, den finanziellen Aufwand an die Empfängerunternehmen weiterzureichen. Wirken mehrere Konzerngesellschaften in einem Projekt zusammen, wird der finanzielle Auf- wand auf alle verteilt. An dieser Stelle ist es zunächst irrelevant, anhand welcher Maß- stäbe die konkrete Verteilung stattfindet bzw. stattfinden muss. Wichtig ist, dass es sich bei der erstbeschriebenen Situation um die Erbringung von Dienstleistungen von einem Anbieter an einen Nachfrager handelt. Die zweite Gestaltung beschreibt dage- gen im Ergebnis eine gemeinsame Wertsch...

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