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Interessenkonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung

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Jiayuan Zhuang

Diese Arbeit behandelt die Rechtskonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der Rechtsverkehr durch «heimliche» Sicherungsübereignung gefährdet wird. Die Untersuchung prüft, inwieweit der Besitz der beweglichen Sachen die Publizitätswirkung entfaltet. Anschließend werden die Rechtskonflikte zwischen dem Sicherungsnehmer und den anderen Parteien, besonders bei Zwangsvollstreckung- und Insolvenzverfahren, untersucht. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Hindernis der Anerkennung der Sicherungsübereignung nicht die mangelnde Publizität darstellt, sondern die mangelnden Regelungen zum Schutz des Rechtsverkehrs.

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Kapitel 1 Besitz und Publizitätsprinzip

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I. Publizität und Publizitätsmittel 1. Überblick über die sachenrechtliche Publizität Im Gegensatz zu anderen Sachenrechtsprinzipien ist die Publizität begrifflich unklar. Schlicht übersetzt bedeutet Publizität „Offenkundigkeit‖, sprich et- was, das nicht im Verborgenen bleiben darf. 24 Oder man geht von der „Er- kennbarkeit―, „Sichtbarkeit‖ oder „Wahrnehmbarkeit― aus, in dem Sinne, dass die dingliche Rechtslage und ihre Veränderung für jedermann deutlich erkennbar oder wahrnehmbar sind. 25 Diese Wörter werden häufig im glei- chen Sinne wie die Publizität verwendet. Die h. M. geht davon aus, dass die Erkennbarkeit das allgemeine kenn- zeichnende Merkmal aller dinglichen Rechten ist. Da die dinglichen Rechte gegen jedermann wirken, müssen sie auch für jedermann erkennbar sein. 26 Wegen dieses Gedankens zugunsten des Dritten ist der Maßstab der Publizi- tät nicht aus der Sicht des dinglich Berechtigten, sondern aus der Perspektive des Dritten zu bestimmen. Bei der Publizität ist die Verknüpfung zwischen den „unsichtbaren‖ rechtlichen Verhältnissen und den wahrnehmbaren Tatsachen von großer Be- deutung. Das Rechtsverhältnis ist das Objekt der Publizität, die Anknüp- fungstatsache das Mittel, 27 das Rechtsverhältnis offensichtlich werden lassen. Hierbei werden das Rechtsverhältnis und sein Publizitätsmittel getrennt un- tersucht. Der Ausgangspunkt sind die gesetzlichen Publizitätsmittel: die Ein- tragung im Grundbuch bei Grundstücken und der Besitz bei beweglichen Sachen. 24 Füller, Eigenständiges Sachenrecht?, S. 244. 25 Bauer, in: FS Bosch, S. 1; Hedinger, Über Publizitätsdenken im Sachenrecht, S....

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