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Transaktionsbesteuerung auf dem Devisenmarkt

Eine kritische Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen einer Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt aus europarechtlicher Perspektive

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Holger Martin

Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung der Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt. Der Fokus liegt dabei auf europarechtlichen Rechtsgrundlagen und Rahmenbedingungen einer Harmonisierung der Transaktionsbesteuerung. Zudem werden wirtschaftswissenschaftliche Zusammenhänge aufgegriffen, um insbesondere im Verhältnis zwischen Finanzierungs- und Lenkungszweck der Besteuerung problemadäquate Zusammenhänge aufzuzeigen und zu berücksichtigen. Die Erkenntnisse dieser Untersuchung werden in Form allgemeiner Schlussfolgerungen zusammengeführt.

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Kapitel 5 Europarechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung

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Die Devisentransaktionssteuer muss sich nach den voranstehenden Ausführun- gen an den Anforderungen des Rechts der Europäischen Union messen lassen. Rechtsquellen des Unionsrechts sind das geschriebene und ungeschriebene Pri- märrecht, das sich insbesondere aus den Verträgen sowie den allgemeinen Rechtsprinzipien der Mitgliedstaaten ergibt, und das Sekundärrecht, das die Or- gane der Europäischen Union nach Maßgabe des Primärrechts erlassen haben.1 § 1 Die europäischen Grundfreiheiten A. Grundfreiheiten Zunächst soll die Devisentransaktionssteuer dahin gehend untersucht werden, ob sie einen Eingriff in europäische Grundfreiheiten darstellt und falls dies der Fall ist, ob dieser Eingriff im Rahmen der betroffenen Grundfreiheit gerechtfertigt ist. Dabei ist es möglich, dass die Devisentransaktionssteuer in den Schutzbe- reich mehrerer Grundfreiheiten eingreift.2 Im Zusammenhang mit dem Erlass von Maßnahmen der Rechtsangleichung ist umstritten, ob Organe der Europäischen Union an die Grundfreiheiten ge- bunden sind.3 Im Schrifttum wird die Auffassung vertreten, dass die Verwirkli- chung des Binnenmarkts primäres Ziel der Europäischen Union sei und die eu- ropäischen Grundfreiheiten im Zusammenhang mit Rechtsangleichungsmaß- nahmen nur nachrangig zu beachten seien.4 Das Ziel der Verwirklichung des Binnenmarkts kann jedoch nicht über anderen Bestimmungen der Verträge ste- hen. Diese Auffassung widerspricht insbesondere dem Gedanken der allgemei- 1 Nettesheim in Oppermann/Classen/Nettesheim, Europarecht, § 10, Rn. 21 ff.; Ipsen, Europäisches Gemeinschaftsrecht, Rn. 5 ff. 2 Weber, Kapitalverkehr und Kapitalmärkte im Vertrag über die Europäische Union in EuZW 1992, S. 561, 564. 3 Schneider, Tollhaus Europa - Unzeitgemäßes...

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