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Die Schenkung in Deutschland und den Niederlanden

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung von erleichterter Aufhebbarkeit sowie der beschränkten Haftung des Schenkers

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Michael Bosse

Die Schenkung stellt eine komplexe Erscheinung dar. Sie erscheint als Rechtshandlung, bei der es an der Gegenleistung fehlt, vom ökonomischen Standpunkt aus als wenig sinnvoll und für die Vermögensinteressen Dritter, etwa Erben oder Familienangehöriger des Schenkers, bedrohlich. Gleichzeitig werden mit einer einseitigen Zuwendung nicht immer die altruistischen Motive verfolgt, die dieser gemeinhin unterstellt werden. Im Rahmen der Arbeit wird die Schenkung rechtsvergleichend untersucht. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, wie das niederländische und das deutsche Recht mit der vorbezeichneten Komplexität umgehen. Das niederländische Schenkungsrecht ist insoweit von besonderem Interesse, weil es sich um das derzeit jüngste Schenkungsrecht Europas handeln dürfte. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf den Wirkungsschwächen, die die Schenkung in beiden Rechtsordnungen aufweist.

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a. A. anderer Ansicht Abs. Absatz AcP Archiv für die civilistische Praxis Afl. Aflevering alg. algemeen AnfG Anfechtungsgesetz (Gesetz über die Anfechtung von Rechtshand- lungen eines Schuldners außerhalb des Insolvenzverfahrens) vom 05. Oktober 1994, BGBl. I S. 2911 AnwaltKomm Anwaltkommentar (s. Literaturverzeichnis) Art. Artikel AT Allgemeiner Teil Aufl. Auflage BAGE Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts BayObLGZ Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts in Zi- vilsachen BB Der Betriebs-Berater BFH Bundesfinanzhof BFHE Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs BGB Bürgerliches Gesetzbuch vom 18. August 1896, RGBl. S. 195 BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BIG Wet op de beroepen in de individuele gezondheidszorg bspw. beispielsweise BT Besonderer Teil BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts BW Burgerlijk Wetboek vom 01. Oktober 1838 XIII BWNotZ Mitteilungen aus der Praxis. Zeitschrift für das Notariat in Baden- Württemberg bzgl. bezüglich CC Code civil (Frankreich) vom 21. März 1804 CISG Convention on the International Sale of Goods vom 18. April 1980, BGBl. II 1989 S. 586 ders. Derselbe d.h. das heißt DNotZ Deutsche Notar-Zeitschrift DStR Deutsches Steuerrecht EFG Entscheidungen der Finanzgerichte ErbStG Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetz etc. et cetera EWiR Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht – Kurzkommentare f. folgende (Seite) ff. fortfolgende (Seiten) FamRZ Zeitschrift für das gesamte Familienrecht FG Finanzgericht Fn. Fußnote FS Festschrift FuR Familie und Recht Fw Faillissementswet vom 30. September 1893 GmbH Gesellschaft(en) mit beschränkter Haftung Gruchots Beiträge Beiträge zur Erläuterung des Deutschen Rechts, begründet von Gruchot grds. grundsätzlich XIV HeimG...

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