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Die Schenkung in Deutschland und den Niederlanden

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung von erleichterter Aufhebbarkeit sowie der beschränkten Haftung des Schenkers

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Michael Bosse

Die Schenkung stellt eine komplexe Erscheinung dar. Sie erscheint als Rechtshandlung, bei der es an der Gegenleistung fehlt, vom ökonomischen Standpunkt aus als wenig sinnvoll und für die Vermögensinteressen Dritter, etwa Erben oder Familienangehöriger des Schenkers, bedrohlich. Gleichzeitig werden mit einer einseitigen Zuwendung nicht immer die altruistischen Motive verfolgt, die dieser gemeinhin unterstellt werden. Im Rahmen der Arbeit wird die Schenkung rechtsvergleichend untersucht. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, wie das niederländische und das deutsche Recht mit der vorbezeichneten Komplexität umgehen. Das niederländische Schenkungsrecht ist insoweit von besonderem Interesse, weil es sich um das derzeit jüngste Schenkungsrecht Europas handeln dürfte. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf den Wirkungsschwächen, die die Schenkung in beiden Rechtsordnungen aufweist.

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A. Einleitung

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I. Einführung Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Schenkungsrecht in Deutschland und den Niederlanden. Die Schenkung erweist sich dabei als komplexe Erscheinung. Einerseits erscheint sie, jedenfalls auf den ersten Blick, aufgrund ihres Charakters als Rechts- handlung, bei welcher es an einer Gegenleistung fehlt und die stattdessen ein besonde- res subjektives Element auf Seiten des Zuwendenden voraussetzt, vom ökonomischen Standpunkt her als nicht besonders sinnvoll. Anderseits werden mit einer unentgeltli- chen Zuwendung in der Praxis regelmäßig nicht die altruistischen Motive verfolgt, die dem Schenker regelmäßig unterstellt werden1, insoweit sei nur an das „Geschenk“ der Danaer erinnert. Das „Trojanische Pferd“ mit dessen Hilfe die Griechen die Stadt Tro- ja eroberten, steht sprichwörtlich dafür, dass sich eine unentgeltliche Zuwendung als unheilvoll und schadensstifftend erweisen kann.2 Dementsprechend bereitet die recht- liche Einordnung und Behandlung der Schenkung seit jeher Schwierigkeiten. Entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch, in dem mit dem Begriff Schen- kung regelmäßig der Gesamtbestand einer unentgeltlichen Zuwendung bezeichnet wird3, verstand von Savigny die Schenkung, im Anschluss an Puchta4, nicht als beson- deren Vertragstyp, sondern vielmehr als „allgemeiner Charakter, welchen die ver- schiedenen Rechtsgeschäfte annehmen können“.5 Demensprechend behandelte er die Schenkung im „System des heutigen Römischen Rechts“ nicht im 5. Buch „Obligatio- nenrecht“, sondern im 2. Buch „Die Rechtsverhältnisse“ und dort innerhalb des Kapi- tels „Von der Entstehung und dem Untergang der Rechtsverhältnisse“. Von Savigny definierte die Schenkung dabei als „ein jedes Rechtsgeschäft, wenn es folgende Eigen- schaften in sich vereinigt: 1....

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