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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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§ 6 Grenzen der Gestaltungsfreiheit

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Indem der Umfang der Onlinerechte nach § 118 Abs. 1 S. 2 AktG (teilweise) beschränkt werden kann, stellt sich die Folgefrage, wie weit diese Beschrän- kungsmöglichkeit reicht. Die Grenzen der Gestaltungsfreiheit sind gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt worden. Gleichwohl ist naheliegend, anhand allge- meiner Grundsätze des Aktienrechts allgemeingültige Grenzen des Gestaltungs- spielraums auszumachen. A. § 53a AktG als Grenze der Gestaltungsfreiheit Das aktienrechtliche Gleichbehandlungsgebot aus § 53a AktG könnte zunächst eine Grenze der Gestaltungsfreiheit ziehen. Das Verhältnis von § 118 Abs. 1 S. 2 AktG zu § 53a AktG ist insoweit problematisch, als § 118 Abs. 1 S. 2 AktG Satzungsautonomie hinsichtlich der Ausgestaltung der Online-HV gewährt und damit eine nur beschränkte Ausübung der Rechte für den Onlineteilnehmer er- möglicht. Daher könnte ein Onlineteilnehmer schlechter stehen als ein Präsenz- teilnehmer, wenn die Gesellschaft die Rechte der Onlineteilnehmer beschränkt hat. I. Bisheriger Meinungsstand Die Fragestellung, ob § 53a AktG als Grenze der Gestaltungsfreiheit für die On- line-HV fungiert, hat in der Rechtswissenschaft bislang nur eingeschränkt Be- achtung gefunden, indem unter Verweis auf die Begründung zum Regierungs- entwurf202 angenommen wird, ein Verstoß gegen § 53a AktG sei wegen der Re- gelung in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG (einzelne ihrer Rechte/teilweise) nicht gege- ben.203 Dabei wird durchweg geltend gemacht, dass die explizite Erlaubnis einer satzungsmäßigen Differenzierung in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG einen Verstoß ge- gen § 53a AktG ausschließe.204 Demgegenüber hat Kersting § 53a AktG in zweierlei Hinsicht...

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