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Rechtsprobleme der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in Deutschland sowie in Polen

Ein Rechtsvergleich

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Wioleta Woronowicz

Die Rechtsprobleme der nichtehelichen Lebensgemeinschaft in Deutschland sowie in Polen stellen sich in den benachbarten Ländern gleichermaßen. Doch es gibt zum Teil große Unterschiede beim historisch entwickelten Eheverständnis und somit auch dem Verständnis über diese «neuere Form» des Zusammenlebens. Greifen in Polen noch stärkere konservative Mächte, etwa die katholische Kirche, so ist diese neue überkommene Form des Zusammenlebens in Deutschland bereits salonfähig und keineswegs gesellschaftlich in Frage gestellt. Das Arbeitsthema bot also gerade Anlass dazu sich erstmals mit dieser Fragestellung im Rahmen einer Rechtsvergleichung auseinanderzusetzen, um die Unterschiede und auch Gemeinsamkeiten herauszustellen und im Gesamtkontext der Problemstellung historisch, gesellschaftlich und auch rechtlich zu bewerten, wobei der vorrangige Blick klar der vergleichenden Gesetzesanalyse geschuldet ist.

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Kapitel 1 – Einführung, historischer Abriss, Forschungsstand und Gang der rechtlichen Untersuchung

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I. Einführung Betrachtet man die verschiedenen Partnerschaftsarten der heutigen Gesellschaft in Deutschland und Polen, so haben sich die nichtehelichen Lebensgemeinschaf- ten seit langem neben der traditionellen Ehe etabliert. Aus juristischer Sicht sind nichteheliche Lebensgemeinschaften dadurch gekennzeichnet, dass die Partner einerseits die bestehende Möglichkeit einer rechtlichen Ausgestaltung ihrer Partnerschaft, die Ehe, nicht nutzen, andererseits zur Lösung ihrer partnerschaft- lichen Konflikte, insbesondere im Zusammenhang mit der Beendigung der Part- nerschaft, die Gerichte um eine Entscheidung ersuchen. In Ermangelung speziel- ler Vorschriften für die nichteheliche Lebensgemeinschaft und ihrer Probleme ist ihre rechtliche Behandlung in der Rechtspraxis und der Lehre noch nicht ein- heitlich geklärt und von Einzelfallentscheidungen geprägt. Die Rechtspraxis kann die nichtehelichen Lebensgemeinschaften allein aufgrund des Fehlens ei- ner rechtlichen Ausgestaltung ihrer Partnerschaft nicht ignorieren, da es in ei- nem Rechtsstaat für jedes rechtliche Problem eine Lösung geben sollte. Eine gegenteilige Ansicht wird heute auch nicht mehr vertreten, umstritten ist aller- dings, in welchem Umfang die nichteheliche Lebensgemeinschaft rechtlichen Regelungen unterworfen werden sollte. Genügt es dabei, wie bisher weitestge- hend auf der Grundlage der bestehenden Gesetze Einzelfallentscheidungen zu treffen, oder bedarf es im Interesse der Rechtssicherheit und angesichts der Zu- nahme nichtehelicher Lebensgemeinschaften nicht viel mehr einer umfassenden gesetzlichen Regelung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft, und wenn ja, wie sollte eine solche aussehen? Mit der Beantwortung dieser Fragen soll sich die folgende Arbeit auseinan- dersetzen. Die Reichweite einer vollständigen rechtlichen Ausgestaltung der nichtehelichen Lebensgemeinschaften muss dabei alle Bereiche umfassen, die rechtliche Ausgestaltung des privaten...

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