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Die gemeinsame Verhandlung

Eine Untersuchung des Öffentlichkeitsgrundsatzes, des Opportunitätsprinzips, des Anwesenheitsrechts und des Fairnessgrundsatzes im verbundenen Verfahren

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Lena Kraus

Die Arbeit befasst sich mit dem Aufeinandertreffen von Verfahrensgrundsätzen mit unterschiedlichen Zielausrichtungen im verbundenen Verfahren, also beim Strafverfahren gegen Angeklagte verschiedener Altersgruppen. Dabei wird der Fokus insbesondere auf die Ausgestaltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes, des Opportunitätsprinzips, des Anwesenheitsrechts sowie des Fairnessgrundsatzes gelegt. Das Verhältnis der Grundsätze des allgemeinen Verfahrensrechts sowie des Jugendstrafrechts wird insbesondere im Hinblick auf den zum 01.01.2008 geänderten § 2 JGG auf eine etwaige Vorrangigkeit hin untersucht. Es erfolgt eine Auslegung der Gesetzesintention hinsichtlich dieses Vorrangverhältnisses anhand des Wortlauts, der Historie, der Gesetzessystematik und der Teleologie. Die Arbeit schließt mit einigen Modifikationsansätzen bezüglich der weiteren Ausgestaltung der obigen Verfahrensgrundsätze ab.

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3 Bedeutung und Anwendbarkeit des Jugendstrafrechts

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Um die sich aus der gleichzeitigen Verhandlung von Angeklagten verschiedener Altersstufen ergebenden Konfliktfelder zu beleuchten und zu verstehen, ist es erforderlich, die Besonderheit des Jugendstrafrechts im Vergleich zum allgemei- nen Strafrecht zu erfassen. Erst das Verständnis, was das Wesen des Jugendstraf- rechts ausmacht und aus welcher Motivation heraus es erlassen wurde, ermög- licht einen kritischen Blick auf diejenigen Verhandlungskonstellationen, in wel- chen die Besonderheiten des Jugendstrafrechts mit Grundsätzen des allgemeinen Strafrechts in Konflikt treten. Erst auf Grundlage dieser Erkenntnisse lässt sich eine Analyse der gemeinsamen Verhandlung durchführen, welche die Frage beantwortet, ob die Gesetzesausgestaltung den normativen Zielsetzungen der Vorschriften gerecht wird. Es stellt sich somit zunächst die Frage, weshalb überhaupt ein spezielles Jugendstrafrecht existiert und für wen es gedacht ist. Daher soll im Folgenden zunächst zu diesen Fragen Stellung genommen wer- den. 3.1 Begriffsbestimmungen Die gemeinsame Verhandlung wird in der juristischen Literatur sowie der ein- schlägigen Diskussion zuweilen als „gemischtes Verfahren“ bezeichnet8, wobei hierunter das Verfahren nach § 103 Abs. 1 JGG zu verstehen ist. Nachfolgend wird indes ausschließlich von gemeinsamer Verhandlung oder verbundenem Verfahren gesprochen werden, worunter zum einen eben jene Verfahrensverbin- dung von Strafsachen gegen Jugendliche und Erwachsene fällt, gleichzeitig aber auch die nach allgemeinem Verfahrensrecht verbundenen Strafsachen gegen Jugendliche und Heranwachsende. Eine genauere Unterscheidung zwischen den am Verfahren Beteiligten erfolgt jeweils in den zu behandelnden Abschnitten. Ist nachfolgend von der „Verhandlung“ die Rede, so ist hiermit die Hauptver- handlung gemeint. Unter dem „Strafverfahren“ ist das Verfahren im...

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