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Die gemeinsame Verhandlung

Eine Untersuchung des Öffentlichkeitsgrundsatzes, des Opportunitätsprinzips, des Anwesenheitsrechts und des Fairnessgrundsatzes im verbundenen Verfahren

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Lena Kraus

Die Arbeit befasst sich mit dem Aufeinandertreffen von Verfahrensgrundsätzen mit unterschiedlichen Zielausrichtungen im verbundenen Verfahren, also beim Strafverfahren gegen Angeklagte verschiedener Altersgruppen. Dabei wird der Fokus insbesondere auf die Ausgestaltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes, des Opportunitätsprinzips, des Anwesenheitsrechts sowie des Fairnessgrundsatzes gelegt. Das Verhältnis der Grundsätze des allgemeinen Verfahrensrechts sowie des Jugendstrafrechts wird insbesondere im Hinblick auf den zum 01.01.2008 geänderten § 2 JGG auf eine etwaige Vorrangigkeit hin untersucht. Es erfolgt eine Auslegung der Gesetzesintention hinsichtlich dieses Vorrangverhältnisses anhand des Wortlauts, der Historie, der Gesetzessystematik und der Teleologie. Die Arbeit schließt mit einigen Modifikationsansätzen bezüglich der weiteren Ausgestaltung der obigen Verfahrensgrundsätze ab.

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8 Zusammenfassung der Einzelergebnisse und rechtspolitische Betrachtungen

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Die Verbindung von Verfahren gegen Angeklagte verschiedener Altersgruppen vor dem Strafgericht birgt ein nicht unbeachtliches Konfliktpotenzial in sich. Dieses erklärt sich aus den zum Teil unterschiedlichen Zielsetzungen des Verfah- rens gegen Jugendliche und Heranwachsende im Vergleich zum Verfahren gegen Erwachsene. Versucht man diese Ziele trotz ihrer komplexen Natur822 in wenigen, prägnan- ten Begriffen einander gegenüberzustellen, so kann das allgemeine Strafverfah- ren als zur Feststellung und Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs be- stimmt beschrieben werden. Ihm kommt eine rechtsfriedenstiftende Funktion zu.823 Hier erfolgt eine Orientierung an der Tat, nicht am Täter. Auch im Jugendstrafrecht sind die oben genannten Ziele zwar nicht von der Hand zu weisen. Gleichwohl treten diese Aspekte hinter dem in § 2 Abs. 1 JGG kodifizierten, grundlegenden Ziel der Individualprävention des jungen Delin- quenten zurück. Zur Erreichung dieses Ziels werden im Rahmen dieses „Sonder- strafrechts“ den Strafverfolgungsbehörden zusätzliche Reaktionsmöglichkeiten eröffnet, es werden spezielle Jugendgerichte und Jugendstaatsanwälte bereitge- stellt und ein weiterer Verfahrensbeteiligter in Form der JGH in das Verfahren integriert. All diese Maßnahmen dienen dem Zweck, das Verfahren den gestei- gerten Bedürfnissen des jungen Menschen anzupassen. Zur Zielerreichung ist eine umfangreiche Persönlichkeitserforschung des jun- gen Delinquenten von Nöten und auch gesetzlich vorgeschrieben. Bereits aus diesem Aspekt heraus lässt sich der Schluss ziehen, dass das Jugendstrafrecht mehr am Täter als an der Tat ausgerichtet ist.824 Das Anpassen an die Bedürfnis- se des jungen Beschuldigten oder Angeklagten schlägt sich vor allem in der...

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