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Die Entstehung des Kreditwesengesetzes von 1961

Unter besonderer Berücksichtigung der zentralen Aufsicht über die Kreditinstitute durch das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen

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Jasper Ritter von Georg

Ziel dieser Untersuchung ist es, im Rahmen einer umfassenden Darstellung der Entstehungsgeschichte des Kreditwesengesetzes (KWG) von 1961, insbesondere die unveröffentlichten Materialien und die Protokolle der mit dem Gesetz befassten Ausschüsse des Bundesrates und des Bundestages zu erschließen. Die Frage der Ausgestaltung der Aufsicht über die Kreditinstitute, die letztlich zentral durch das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen ausgeübt wurde, nahm hierbei als Hauptstreitpunkt eine hervorgehobene Bedeutung ein. Neben einer ausführlichen Untersuchung der Entstehung der Normenbereiche des KWG 1961 werden auch das aus einem Normenkontrollverfahren resultierende Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 1962 zur Vereinbarkeit des KWG mit dem Grundgesetz sowie die Etablierung des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen behandelt. Im Anhang sind der KWG-Entwurf 1951 der Bank deutscher Länder und des hessischen Finanzministeriums, der KWG-Entwurf 1954 des Bundesministeriums für Wirtschaft sowie der Regierungsentwurf zum KWG (1959) abgedruckt.

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Erster Teil:Einleitung

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Eine gesetzliche Normierung von Bestimmungen zum Kreditwesen erfolgte erstmalig im Jahre 1934 durch das Reichsgesetz über das Kreditwesen vom 5. Dezember 19341 (KWG 1934). Hervorzuheben war in diesem Zusammenhang die Einführung einer einheitlichen, staatlich geregelten Aufsicht über Institute, die Bank- oder Sparkassengeschäfte betrieben. Die Etablierung dieses Kreditwesengesetzes war auf die zunehmende Bedeutung des Kreditgewerbes zurückzuführen, das damit einhergehend auch einer Rege- lung durch den Gesetzgeber bedurfte. Die in der Folgezeit stetig ansteigende Bedeutung dieses Bereichs führte zu Neuerungen, Ergänzungen und Überarbei- tungen, aus denen Änderungsverordnungen und Gesetzesnovellierungen resul- tierten. So erfolgte am 25. September 19392 eine Neufassung und Bekanntmachung des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG 1939), der die Änderungsverordnung vom 15. September 19393 vorausgegangen war. Auch die nachfolgende Verord- nung zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen vom 18. September 19444 brachte in erster Linie Veränderungen im Hinblick auf die Aufsicht über die Kreditinstitute mit sich. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges galten die bis dahin bestehenden Gesetzesvorschriften grundsätzlich fort. Aufgrund der staatsrechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Veränderungen wurde jedoch eine Gesetzesnovellierung dringend notwendig. Dieser Entwicklung trug das Gesetz über das Kreditwesen vom 10. Juli 1961 (KWG 1961), mit Inkrafttreten am 1. Januar 1962, Rechnung. Der Analyse und Darstellung des KWG 1961 widmet sich diese Arbeit. Mit der Vorgeschichte und der Entstehung des KWG 1934 hat sich bereits Christoph Müller5 ausführlich auseinandergesetzt. Im Hinblick hierauf versteht sich diese Arbeit als eine Art Weiterführung der Entwicklung des Kreditwesen- gesetzes. Die...

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