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Der Allgemeine Teil des Privatrechts

Erfahrungen und Perspektiven zwischen Deutschland, Polen und den lusitanischen Rechten

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Christian Baldus and Wojciech Dajczak

Ist der Allgemeine Teil ein «deutscher Sonderweg», wie oft behauptet? Das sicher nicht, wie die kreative Rezeption dieser Figur etwa im polnischen und portugiesischsprachigen Rechtsraum, in Griechenland und in Ostasien beweist. Er ist aber auch nicht das internationale Standardmodell. Das gibt Anlass zu der Frage, was ein Allgemeiner Teil nach rechtsvergleichender und rechts-geschichtlicher Erfahrung ist und was er leisten kann – auch in der europäischen Rechtsvereinheitlichung. Sie wird in diesem Tagungsband, dem Ergebnis zweier deutsch-polnisch-lusitanischer Konferenzen, sowohl übergreifend als auch hinsichtlich ausgewählter Institute ausgeleuchtet. Zusammenfassungen in polnischer, portugiesischer und englischer Sprache sind vorhanden.

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Einführung

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Die Schaffung des allgemeinen Teils des bürgerlichen Rechts „mit all ihren positiven und negativen Seiten“ wird der Wirkungsgeschichte der Richtung in der Jurisprudenz des 18 Jahrhundert zugerechnet, die als mos geometricus bezeichnet wird1. Die in Philosophie und Naturwissenschaften angewandte Einteilung in allgemeinen und besonderen Teil2 wurde damals in die juristi- sche Debatte eingeführt. Im Jahr 1749 setzte Daniel Nettelbladt die Unter- scheidung zwischen allgemeinem Teil und verschiedenen Zweigen des posi- tiven Rechts in seiner systematischen Fassung des Rechts um3. Ein Meilen- stein in der Rezeption dieser systematischen Struktur in die Dogmatik des Privatrechts war die Veröffentlichung von Arnold Heises Grundriss eines Sys- tems des gemeinen Civilrechts im Jahre 1807. Nach seiner eigenen Aussage war das Buch nicht durch den „Anspruch auf wissenschaftliches Verdienst, sondern (…) einzig zum Gebrauch bei eigenen Vorlesungen bestimmt“4. Hei- se hat jedoch den Erfolg seiner Bemühungen um die klare Darstellung des Rechtsstoffes in der deutschen Rechtslehre selbst noch erleben dürfen5. 200 Jahre später sind die praktischen Auswirkungen des Konzeptes des allgemei- nen Teils des Privatrechts nicht nur in der deutschen Privatrechtsdogmatik, sondern auch in auf sehr unterschiedlichem Wege entstandenen Zivilgesetz- büchern zu finden. Als gute Beispiele gelten hier die Kodifikationen von Bra- silien, Polen und Portugal. Die weithin bekannte Parallele zwischen dem all- gemeinen Teil im Recht und der Ausklammerung in der Mathematik macht deutlich, was dem Erfolg des Allgemeinen Teils zugrunde liegt: die Sorge um einheitliche, vorhersehbare Rechtsanwendung und um Klarheit der Rechts- lehre6. In rechtsvergleichender Perspektive ist...

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