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Gesundheitsbezogene Angaben nach der Health-Claims-Verordnung

Zu den Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis

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Irina Grgic

Die Arbeit untersucht die Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis von gesundheitsbezogenen Angaben der sogenannten Health-Claims-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1924/2006). Es wird unter anderem im Wege der klassischen Auslegung erarbeitet, welche Voraussetzungen die Verordnung an den Nachweis stellt. Untersuchungsgegenstand sind auch mittlerweile ergangene Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und bereits existierende Auslegungsvorschläge zur Frage der Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis. Der Rechtsvergleich mit anderen Rechtsgebieten und Ländern zeigt, dass die Anforderungen des europäischen Gesetzgebers an den wissenschaftlichen Nachweis über das erforderliche Maß hinausgehen und stattdessen alternative, aber ebenso geeignete Maßnahmen möglich sind.

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1. Teil: Allgemeines

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A. Einführung „Überhaupt aber beruhen 9/10 unseres Glückes allein auf der Gesundheit. Mit ihr wird alles eine Quelle des Genusses: hingegen ist ohne sie kein äußeres Gut, welcher Art es auch sei, genießbar, und selbst die übrigen subjektiven Güter, die Eigenschaf- ten des Geistes, Gemütes, Temperaments, werden durch Kränklichkeit herabge- stimmt und sehr verkümmert. Demnach geschieht es nicht ohne Grund, dass man, vor allen Dingen, sich gegenseitig nach dem Gesundheitszustande befragt und ei- nander sich wohlzubefinden wünscht: denn wirklich ist dieses bei weitem die Hauptsache zum menschlichen Glück.“ Arthur Schopenhauer1 Was Arthur Schopenhauer schon 1851 so treffend feststellte, ist auch dem Ein- zelnen in den letzten Jahrzehnten bewusster geworden. So messen drei Viertel der Bevölkerung der Gesundheit nicht nur eine große Bedeutung zu, 90% der Bundesbürger sehen in ihr sogar eine „Quelle des Glücks“.2 Der moderne Ver- braucher will seine Gesundheit nicht nur erhalten, sondern aktiv fördern. Re- gelmäßige ärztliche Voruntersuchungen und Sport sind dabei Teil dieser Ge- sundheitsförderung. Die bewusst gesunde Ernährung nimmt jedoch den Spitzenplatz ein.3 Die Lebensmittelaufnahme heute dient nicht mehr nur der reinen Nährstoffzufuhr und dem Genuss. Sie dient nicht mehr nur dazu satt zu werden. Der gesund- heitsbewusste Verbraucher verlangt von den heutigen Lebensmitteln einen Zu- satznutzen, einen Effekt, der eben die Gesundheit fördert. Das gesteigerte Interesse der Verbraucher an Nährwert, Zusammensetzung und insbesondere gesundheitlichen Vorzügen von Nahrungsmitteln hat die Le- bensmittelindustrie...

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