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Die Sonderprüfung im Recht der GmbH

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Matthias Grote

Die Praxisrelevanz von Sonderprüfungen im Aktienrecht hat zuletzt stark zugenommen. Der Autor untersucht die Rechtsdogmatik dieses Kontroll-instruments in Bezug auf die viel häufiger genutzte Rechtsform GmbH. Die Rechtswissenschaft hat das kollektive Kontrollrecht der Gesellschafter (§ 46 Nr. 6 GmbHG), das Sonderprüfungsbefugnisse beinhaltet, bislang kaum ergründet. Dabei setzen gerade Kontrollbefugnisse in Gesellschafterkonflikten oft entscheidende Impulse. Diese Monographie analysiert die GmbH-rechtliche Sonderprüfung erstmals umfassend. Den Schwerpunkt der Betrachtung bildet die Frage, inwieweit auch Minderheitsgesellschafter Sonderprüfungen veranlassen können und wie sich dies durchsetzen lässt. Ein Schlüsselaspekt ist dabei das Eingreifen von Stimmverboten beim Beschluss über die Sonderprüfung.

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Einführung

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I. Gegenstand der Untersuchung Die angemessene Kontrolle der Leitungsorgane einer Kapitalgesellschaft weckt schon seit längerem das gesteigerte Interesse von Rechtswissenschaftlern, die sich mit dem Gesellschaftsrecht befassen. Die international geführte sog. Corpo- rate-Governance-Diskussion, die die deutsche Rechtswissenschaft in den neun­ ziger Jahren des letzten Jahrhunderts erreichte, hat sich schwerpunktmäßig gera­ de auch mit den vielfältigen Rechtsfragen auseinandergesetzt, die das System unternehmensbezogener Kontrollmechanismen aufwirft. Im Mittelpunkt des In­ teresses stand dabei allerdings eindeutig die innere Ordnung der Aktiengesell­ schaft. Im Zuge dessen wurden insbesondere Schwächen der Aufsichtsratsver­ fassung des deutschen Aktienrechts thematisiert. Auch wurde kapitalmarktrecht­ lichen Aspekten ein stärkeres Gewicht verliehen. Obwohl die GmbH die in Deutschland mit Abstand am häufigsten anzutreffende Gesellschaftsform bildet, sind bislang Rechtsfragen zum System der GmbH-rechtlichen Kontrolle im ge­ sellschaftsrechtlichen Diskurs weit weniger intensiv behandelt worden als dieje­ nigen zum Aktienrecht. Die vorliegende Arbeit wendet sich angesichts dessen bewusst der Verfassung der GmbH zu und greift sich ein Element der GmbH- rechtlichen Kontrollmechanismen heraus, um dies in rechtsdogmatischer Hin­ sicht zu analysieren: Die Sonderprüfung im Recht der GmbH. Für die Gesellschafter sämtlicher Verbandsformen ist es wichtig, über eine breite Informationsbasis zu den die Gesellschaft betreffenden Themen zu verfü­ gen, damit sie von ihren übrigen gesellschaftsrechtlich vermittelten Rechten und Befugnissen sinnvoll Gebrauch machen können. Sonderprüfungsrechte bieten den Mitgliedern von Kapitalgesellschaften die Möglichkeit, zuverlässige und sachkundig aufbereitete Informationen über Vorgänge in der Körperschaft zu erlangen, an der sie beteiligt sind. Sofern in der...

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