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Die Sonderprüfung im Recht der GmbH

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Matthias Grote

Die Praxisrelevanz von Sonderprüfungen im Aktienrecht hat zuletzt stark zugenommen. Der Autor untersucht die Rechtsdogmatik dieses Kontroll-instruments in Bezug auf die viel häufiger genutzte Rechtsform GmbH. Die Rechtswissenschaft hat das kollektive Kontrollrecht der Gesellschafter (§ 46 Nr. 6 GmbHG), das Sonderprüfungsbefugnisse beinhaltet, bislang kaum ergründet. Dabei setzen gerade Kontrollbefugnisse in Gesellschafterkonflikten oft entscheidende Impulse. Diese Monographie analysiert die GmbH-rechtliche Sonderprüfung erstmals umfassend. Den Schwerpunkt der Betrachtung bildet die Frage, inwieweit auch Minderheitsgesellschafter Sonderprüfungen veranlassen können und wie sich dies durchsetzen lässt. Ein Schlüsselaspekt ist dabei das Eingreifen von Stimmverboten beim Beschluss über die Sonderprüfung.

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Teil B: Veranlassung und Gegenstand der GmbH-Sonderprüfung

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Dass auch das GmbH-Recht das Rechtsinstitut der Sonderprüfung - zumindest das entsprechende Kollektivrecht der Gesellschafter auf Prüferbestellung - ge­ nerell anerkennt, ist bereits erläutert worden.1 Kann aber auch eine Gesellschaf­ terminderheit Sonderprüfungen veranlassen? Nach welchen Kriterien bemisst sich, was Gegenstand einer Sonderprüfung sein darf? Welche weiteren - insbe­ sondere verfahrensmäßigen - Anforderungen an die fehlerfreie Bestellung von Sonderprüfern muss das Initiativorgan beachten und welchen Schranken unter­ liegt die Prüferbestellung? Im folgenden Teil dieser Untersuchung, der die Ein­ leitung einer GmbH-rechtlichen Sonderprüfung analysiert, sollen diese und die damit zusammenhängenden Fragen geklärt werden. Dazu soll vorwiegend die Rechtslage nach dem Gesetz untersucht werden, die jedenfalls dann Geltung be­ ansprucht, wenn die Satzung zu Sonderprüfungen überhaupt keine Bestimmun­ gen trifft (4. bis 7. Kapitel). Das 8. Kapitel behandelt schließlich die kautelarju- ristischen Gestaltungsmöglichkeiten betreffend Sonderprüfungen. 105 4. Kapitel: Sonderprüfungskompetenzen: Nur Kollektivbefugnis oder zudem Minderheitsrecht? I. Rechtslage nach dem GmbH-Gesetz: Mehrheitsbeschluss erforderlich Die Kompetenz des § 46 Nr. 6 GmbHG berechtigt nur die Gesellschafter in ihrer Gesamtheit, eine Sonderprüfung einzuleiten. Wie sämtliche speziellen „Maßre­ geln“ zur Überwachung und Prüfung der Geschäftsführung hat die Einleitung einer Sonderprüfung durch einen Beschluss der Gesellschafter i. S. d. § 47 Abs. 1 GmbHG zu erfolgen.1 Ein solcher ist gem. § 48 GmbHG regelmäßig in der Gesellschafterversammlung oder alternativ im schriftlichen Abstimmungs­ verfahren zu fassen.2 Der Vorgabe des § 47 Abs. 1 GmbHG entsprechend ent­ scheidet dabei die Mehrheit...

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