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Vorgeschichte und Entstehung des Atomgesetzes vom 23.12.1959

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Nadine Göppner

Die Arbeit bringt erstmals eine zusammenfassende Darstellung und Analyse der Entstehung des Atomgesetzes vom 23.12.1959. Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung der Kernenergieforschung und friedlichen Kernenergienutzung in der Bundesrepublik und in der DDR aufgezeigt. Anschließend werden die unterschiedlichen gesetzgeberischen Vorstellungen ab dem Zeitpunkt der alliierten Besatzung dargestellt und sämtliche seitdem bekannt gewordene Entwürfe sowie die Beratungen der gesetzgeberischen Gremien zu einem Atomgesetz analysiert. Berücksichtigt wird auch der internationale und der verfassungsrechtliche Rahmen für die Kernenergienutzung. Die Autorin hat die unveröffentlichten parlamentarischen Quellen sowie die veröffentlichte Literatur zum Atomgesetz ausgewertet. Abschließend werden die zahlreichen Änderungen des Gesetzes durch die Novellen von 1963 bis 2011 sowie die Judikatur zum deutschen Atomgesetz behandelt.

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Erster Teil: Die Vorgeschichte des deutschen Atom- und Strahlenschutzrechtes

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A. Die Entdeckung und friedliche Nutzung der Atomenergie bis 1955 Der deutsche Physiker Wilhelm Konrad Röntgen entdeckte am 8. November 1895 im Physikalischen Institut der Universität Würzburg die später nach ihm benannte Röntgenstrahlung, die Haut, Muskeln und andere Stoffe durchdringen kann.10 Seine Entdeckung führte zur weiteren Erforschung der Radioaktivität.11 Im Jahre 1896 entdeckte der französische Physiker Henri Becquerel im Rahmen von Experimenten mit der Phosphoreszenz12 von Uransalzen die natürliche Ra- dioaktivität. Am 1. März 1896 setzte Becquerel einige Mineralien, darunter auch Uransalz, in einem dunklen Raum auf einer Fotoplatte ab. Dabei stellte er fest, dass die Uransalze die Fotoplatte schwärzten, obwohl diese vorher keinem Licht ausge- setzt waren. Daraus folgerte er die Existenz einer Strahlung, die nicht zum Spek- trum des sichtbaren Lichts gehört und unabhängig von äußeren Einwirkungen auftritt. Becquerels Forschungsarbeiten wurden zunächst von seiner Assistentin Marie Curie, später gemeinsam mit ihrem Ehemann Piere Curie, fortgeführt. Im Jahre 1898 entdeckte das Ehepaar Curie weitere Elemente, die Strahlung aussen- deten. Eines dieser Elemente war Radium, welches eine 100.000-mal intensivere Strahlungsintensität aufwies als das zuvor verwandte Uran.13 Im Jahre 1898 gelang den Curies die Entwicklung eines Arbeitsverfahrens, mit dessen Hilfe Radium isoliert werden konnte; ferner der Nachweis einer nuklearen Kettenreaktion. Die 10 Radioaktive Strahlung ist eine elektromagnetische Strahlung mit kürzerer Wellenlänge als der des Lichts, Brockhaus, Bd. 13, S. 337. 11 Die Eigenschaft einer Reihe von Atomkernen oder allgemeiner Nukliden...

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