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Gesellschafterfremdfinanzierung, Gläubigerschutz und Gläubigerrisikoverantwortung

Die insolvenzrechtliche Sonderbehandlung der Gesellschafterfremdfinanzierung als Ausdruck von Gläubigerschutz und Gläubigerrisikoverantwortung der Gesellschafter

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Max Jakob Rösch

Gegenstand dieser Arbeit ist das im Zuge des MoMiG reformierte und nunmehr vorwiegend in § 39 Abs. 1 Nr. 5, §§ 44a, 135, 143 Abs. 3 InsO normierte Recht der Gesellschafterfremdfinanzierung. Untersucht wird insbesondere die Frage, wie die Sonderregeln auf deren gesamten (erweiterten) sachlichen Anwendungsbereich einheitlich anzuwenden sind. Dafür werden zunächst die relevanten Wertungsgrundlagen – Gläubigerschutz und Gläubigerrisikoverantwortung – herausgearbeitet, bevor eine Vielzahl von Fallgruppen im Detail untersucht wird. Im Vordergrund stehen dabei besondere Darlehen wie etwa Konsortialkredite oder absteigende Darlehen in Cash-Pool-Systemen sowie sämtliche Rechtshandlungen, die einem Gesellschafterdarlehen i.S.v. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO wirtschaftlich entsprechen.

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Erster Teil: Wertungsgrundlagen des Sonderrechts

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4Erster Teil: Wertungsgrundlagen des Sonderrechts Erster Teil: Wertungsgrundlagen des Sonderrechts Die Bedeutung, die eine Präzisierung der Wertungsgrundlagen auf den gesamten Anwendungsbereich der Regeln über die Gesellschafterfremdfinanzierung hat, darf nicht unterschätzt werden. Darin liegt das Fundament, welches die gesamte Konstruktion des Sonderrechts mit seiner Vielzahl an Erweiterung in personeller und gegenständlicher Hinsicht zusammenhält1 sowie die entscheidende Wei- chenstellung für jede weitere Diskussion. Nur durch eine solide Ausgangslage können Fragen, deren Beantwortung – wie insbesondere Grenzfälle und Ausle- gungsfragen – nicht von vornherein auf der Hand liegt, sachgerecht untersucht werden.2 So wichtig dieser Aspekt auch ist, so unterschiedlich sind an vielen Stellen jedoch die dazu vorgebrachten Ansichten. Auf der Suche nach den Wertungsgrundlagen stößt man immer wieder auf die Aussage, die Sonderregeln dienten „nach herrschender Ansicht“ vorrangig dem Schutz der Gesellschafts- bzw. Insolvenzgläubiger.3 Gleichzeitig liest man aber von einem nicht enden wollenden Streit über deren „Legitimationsgrundla- gen“4 bzw. „ratio legis“5, „Regelungsgrund“6, „Normzweck“7 oder „dogmati- sche Einordnung bzw. Deutung“8. Diese – von vielen Autoren im Übrigen nicht getroffene – Unterscheidung zwischen dem hinter den Sonderregeln stehenden Sinn und Zweck einerseits und deren darüber hinausgehender Rechtfertigung andererseits ist erforderlich, da der Normzweck allein nur zu begründen vermag, warum es im Vergleich zu anderen Finanzierungsformen gerade das Darlehen 1 Ähnlich Bitter, ZIP 2010, 1: „Ohne ein tragfähiges Fundament lässt sich kein stabiles Gebäude errichten.“ 2 Auf das Bedürfnis nach einer klaren Präzisierung der Wertungsgrundlagen auch nach dem MoMiG...

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