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Netzneutralität im Internet

Verfassungsrechtliche Aspekte und Sicherungsmechanismen- Zugleich ein Beitrag zu Kommunikations- und Medienfreiheiten im Internet

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Florian Jäkel-Gottmann

Das Internet steht vor einem grundlegenden Wandel: Das ehemals grundlegende Prinzip der Netzneutralität soll insbesondere nach dem Willen einiger Netzbetreiber zugunsten eines diversifizierten Netzwerkmanagements aufgegeben werden. Aber auch außerhalb ökonomischer Anreize kommt es immer wieder zu Diskriminierungen von Online-Angeboten. Die Arbeit beleuchtet zunächst die verfassungsrechtliche Dimension von Netzneutralität im Internet aus einer Schutzpflichtenperspektive. Weiterhin wird der bestehende Rechtsrahmen daraufhin untersucht, inwieweit dieser geeignet ist, das notwendige Schutzniveau zu gewährleisten. Ein regulatorischer Ausblick stellt ein mögliches Lösungsmodell vor, das sowohl die Interessen der Netzbetreiber wie der Nutzer und Inhalteanbieter zu vereinen sucht.

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Schlussbetrachtung

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Netzneutralität im Internet benötigt die Aufmerksamkeit aller Beteiligten. Es gilt dabei, das wichtigste Kommunikationsnetz dieser Zeit in seinen Vorzügen und sei­ ner Vielfalt jedenfalls grundsätzlich zu sichern. Praktische, ökonomische wie recht­ liche Vorbehalte gegen Abweichungen von dem Prinzip der Netzneutralität beste­ hen ebenso wie derlei Vorbehalte gegen die Festschreibung eines gänzlich neutra- lenNetzes. Problematisch hinsichtlich der Einschätzung wie auch der öffentlichen Rezepti­ on von Verletzungen von Netzneutralität im Internet ist nicht zuletzt deren - im Wortsinne - obskure Natur. Sie sind auf vielfältigste, häufig kaum merkliche und insbesondere nur schwerlich beweisbare Weise realisierbar und zum Teil bereits existent. Diese Existenz diverser erwiesener Fälle von Diskriminierungen, aber auch das bisweilen erhebliche Diskriminierungspotenzial, das nunmehr mit techni­ schen Neuerungen und den Wünschen der Netzanbieter einher geht, lässt im Er­ gebnis eine nicht zu unterschätzende Anzahl von Risiken erkennen. Insgesamt sind national wie international viele Streitpunkte zu Netzneutralität im Internet ent­ brannt; sei es von politischer, ökonomischer, juristischer oder auch bürgerlicher Seite. Kern dieser Untersuchung war es, die grundrechtlichen Implikationen des Kom­ plexes Netzneutralität und insbesondere die Auswirkungen diversen, die Netzneut­ ralität verletzenden Verhaltens der Netzbetreiber zu untersuchen. Es hat sich ge­ zeigt, dass Maßnahmen der Netzbetreiber in eine Vielzahl von Grundrechtspositio­ nen der Nutzer und Inhalteanbieter einwirken, wenn sie das Prinzip der Netzneutra­ lität verletzen. Die grundrechtliche Dimension beschränkt sich dabei nicht nur auf die Informations- und Meinungsfreiheit der Nutzer oder...

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