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Das Urheberpersönlichkeitsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Eine vergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der geschichtlichen Entwicklung, des Inhalts, des postmortalen Schutzes und der Übertragbarkeit

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Patrick Fromlowitz

Die Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit dem postmortalen Schutz und der Übertragbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Sie vergleicht die für das allgemeine Persönlichkeitsrecht entwickelten Grundsätze mit den für das Urheberpersönlichkeitsrecht geltenden Regelungen. Angesichts diverser Parallelen zwischen beiden Rechten kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass sowohl die ideellen als auch die materiellen Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ebenso wie das Urheberpersönlichkeitsrecht nach dem Tode des Rechtsträgers auf die Erben übergehen sollten. Darüber hinaus legen die bestehenden Gemeinsamkeiten eine rechtliche Gleichbehandlung beider Rechte hinsichtlich ihrer Übertragbarkeit nahe. Die Arbeit spricht sich für die Möglichkeit dinglicher Rechtsgeschäfte aus.

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Einleitung

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A. Ziel der Arbeit Das zivilrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht ist mittlerweile als „sonsti- ges Recht“ im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB ein fester Bestandteil unserer Rechtsordnung. Dies darf indes nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ent- wicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bis heute nicht zur Ruhe ge- kommen ist. Immer neue technische Möglichkeiten haben immer neue Beein- trächtigungen der Persönlichkeit zur Folge. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht befindet sich daher in einem stetigen Wandel und muss ständig an neue Bedin- gungen angepasst werden. Insofern verwundert es kaum, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht ein beliebtes Objekt rechtswissenschaftlicher Diskussionen und häufig auch Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten ist, die der Rechtspre- chung die Möglichkeit eröffnen, das allgemeine Persönlichkeitsrecht weiterzu- entwickeln. Demgegenüber ist das Urheberpersönlichkeitsrecht seit vielen Jahr- zehnten ausdrücklich im Urheberrechtsgesetz geregelt. Es ist daher beinahe selbstverständlich, dass Rechtsprechung und Lehre bei Fragen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht immer wieder auch das Urheberpersönlichkeitsrecht als Leitbild heranziehen. Dies ist bisher vor allem bei der Frage nach der kommer- ziellen Verwertung persönlichkeitsrechtlicher Bestandteile und der Vererbung vermögenswerter Persönlichkeitsinteressen der Fall gewesen, trifft aber ebenso auf den postmortalen Schutz sowie die Übertragbarkeit des allgemeinen Persön- lichkeitsrechts zu. Vor diesem Hintergrund hat sich diese Arbeit das Ziel gesetzt, das Urheber- persönlichkeitsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Hinblick auf ihre historische Entwicklung, ihren rechtlichen Inhalt, den postmortalen Schutz sowie ihre Übertragbarkeit zu untersuchen und Gemeinsamkeiten und Unter- schiede in ihrer...

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