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Die Europäische Investitionsbank

Funktion und Kontrolle im unionalen Verfassungssystem

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Katharina Kramer

Das Buch untersucht die Funktion und Kontrolle der Europäischen Investitionsbank (EIB) im unionalen Verfassungssystem. Katharina Kramer zufolge ist die EIB ein multifunktionales Integrationswerkzeug der EU, bei dem jedoch ein demokratisches Kontroll- und Rechenschaftsdefizit besteht. Zu diesem Schluss gelangt sie nach einer eingehenden Untersuchung der Kontrollmechanismen, denen das Handeln der EIB unterworfen ist. Zugleich zeigt sie Möglichkeiten zur Behebung des Kontrolldefizits auf.

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5. Kapitel: Die Funktion der EIB im unionalen Verfassungssystem

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Das nun folgende fünfte Kapitel beantwortet die Frage, welche Funktion der EIB im Verfassungssystem der Union zukommt. Die Untersuchungen und Ergeb- nisse der vorangegangenen Kapitel liefern dazu wertvolle Hinweise. So legt die Aufgabe der EIB, Investitionsförderung zur Entwicklung des Binnenmarktes zu betreiben, bereits nahe, dass der EIB eine Finanzierungs- und Förderungsfunkti- on zukommt. Außerdem wird sich in diesem Kapitel herausstellen, dass der EIB von den Mitgliedstaaten und der Union noch weitere Funktionen übertragen worden sind, so dass im Rahmen dieses Kapitels präzisierend von den „Funktio- nen“ der EIB im Verfassungssystem der Union gesprochen werden muss. A. Die Finanzierungsfunktion der EIB Die EIB hat eine Finanzierungsfunktion inne. Diese Funktion folgt unmittelbar aus Art. 309 UAbs. 1 S. 1 AEUV, welcher der EIB den Auftrag erteilt, an den Ka- pitalmärkten Finanzmittel aufzunehmen und diese in Form von Darlehen und Bürgschaften an Unternehmen aller Wirtschaftszweige weiterzureichen. Beson- deres Augenmerk ist auf die in Art. 309 UAbs. 1 S. 1 Hs. 2 AEUV vorgeschriebene Art und Weise der Mittelbeschaffung zu richten, denn diese ist kennzeichnend für die Finanzierungsfunktion der EIB. Um die besondere Rolle der EIB im uni- onalen Finanzierungssystem erfassen zu können, ist es zunächst notwendig, sich mit den Grundzügen des unionalen Finanzierungssystems vertraut zu machen. Sodann kann die EIB in dieses System eingeordnet und ihre besondere Funktion herausgestellt werden. I. Das Finanzierungssystem der EU Das Finanzierungssystem der Union ist Teil der unionalen Finanzverfassung. Die unionalen Finanzvorschriften sind in den Art. 310...

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