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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Artenschutzrechtliche Anforderungen in der Bauleitplanung (Matthias Blessing)

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Matthias Blessing Artenschutzrechtliche Anforderungen in der Bauleitplanung Abstract Der Beitrag befasst sich mit den artenschutzrechtlichen Anforderungen im Bauleit- planverfahren. Grundsätzlich gilt, dass artenschutzrechtliche Verbote in der Bauleit- planung zu behandeln sind, soweit die Vollzugsfähigkeit des Flächennutzungsplans oder des Bebauungsplans in Frage gestellt wird. Das Bundesnaturschutzgesetz stellt ein Instrumentarium zur Lösung artenschutzrechtlicher Probleme zur Verfügung. Artenschutzrechtliche Konflikte sind in der Regel im Bebauungsplanverfahren zu ermitteln und zu bewerten. Allerdings kann dies in bestimmten Fällen auch schon im Flächennutzungsplanverfahren geboten sein. In diesem Zusammenhang ist eine Abschichtung artenschutzrechtlicher Prüfungen zwischen den Plan-Ebenen zulässig, hat aber Grenzen. So müssen artenschutzrechtliche Prüfungen ausreichend aktuell sein. Ferner dürfen sich die Verhältnisse, die der Prüfung zu Grunde lagen, nicht maßgeblich geändert haben. The article pursues the question of species protection requirements in the land- use planning process. Basically, species protections prohibition in land-use planning have to be approached as far as the enforceability of the preparatory and binding land-use plan is questioned. The Federal Nature Conservation Act provides instru- ments to deal with legal problems of species protection. Normally, species protection conflicts will be identified and tackled in the binding land-use planning process. However, in specific cases this might be already necessary in the preparatory land- use planning process. In this context, it is legal to restrict the species protection assessment between the planning levels to further emerging or other species protec- tion impacts, but has also limitations. Thus, species...

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