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Das Folgerecht und die Durchsetzung der folgerechtlichen Vergütungsansprüche

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Silviya Yankova

Dieses Buch untersucht das Folgerecht von der Notwendigkeit seiner Existenz bis zu seiner praktischen Durchsetzung in Deutschland. Die Autorin hält der Behauptung, dass sich das droite de suite negativ auf die betroffenen Kunstmärkte auswirkt, die Auswertung aktueller Studien über den europäischen und weltweiten Kunstmarkt entgegen. Sie stellt die Besonderheiten der Regelungen § 26 UrhG und RL 2001/84/EG sowie möglicher komplementären Rechtsinstitute dar. Ein Kapitel thematisiert die Durchsetzung von folgerechtlichen Vergütungsansprüchen im Rahmen der kollektiven Rechtewahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und die Änderungen, die die Umsetzung der RL 2014/26/EU sowie die Kündigung der Ausgleichsvereinigung Kunst mit sich bringen.

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Teil 2. Grundlagen des Folgerechts

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5Teil 2. Grundlagen des Folgerechts Eine Untersuchung über das Folgerecht verlangt es, sich zunächst mit dem Grund- gedanken sowie der Begründung dieses Rechtsinstituts vertraut zu machen. Manche Stimmen im Schrifttum erachten das droit de suite bereits auf dieser Ebene als überflüssig und dogmatisch nicht haltbar. Daher folgt eine Schilderung der Not- wendigkeit für ein Folgerecht als Beteiligungsrecht der bildenden Künstler. Seine dogmatische Herleitung aus deutscher Sicht sowie seine Stellung innerhalb des deutschen Urheberrechts werden entsprechend erörtert. A. Grundzüge des Rechtsinstituts Der Urheber eines Originals der bildenden Künste erhält nach der erstmaligen Ver- äußerung seines Werkes das Recht, auch an nachfolgenden Veräußerungen finan- ziell beteiligt zu werden. Diese vermögensrechtliche Befugnis wird im deutschen Urheberrecht als Folgerecht bezeichnet. Im internationalen Sprachgebrauch haben sich die Begrifflichkeiten „droit de suite“ sowie „artist’s resale right“ eingebürgert.11 Eine ausdrückliche Regelung findet das Folgerecht auf internationaler Ebene in Art. 14 Abs. 1 der Revidierten Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (RBÜ). Die europäische Gesetzgebung macht in der Richtlinie 2001/84/EG über das Folgerecht des Urhebers des Originals eines Kunstwerks12 Vorgaben. In Deutschland ist das Folgerecht in § 26 des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) normiert. Eine gesetzliche Verankerung fand das Folgerecht erstmalig in seiner Heimat Frankreich im Jahr 1920.13 In Deutschland wurde es 1965 eingeführt.14 Heutzutage 11 Schack, Kunst und Recht, S. 212 Rn. 431; Kirchner, INTEGRU-Tagung 2009, 211 (212). 12 Richtlinie 2001/84/EG v. 27.09.2001, ABl....

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