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Mehrfach befristete Arbeitsverhältnisse

Zur Problematik der Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse und der Zulässigkeit von Kettenbefristungen

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Markus Wiese

Das Buch befasst sich mit den Wirksamkeitsvoraussetzungen für die Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Frage, ob sich die Änderung von Arbeitsbedingungen im Zuge der Vertragsverlängerung als befristungsschädlich erweisen kann. Im Fokus steht ferner die Europarechtskonformität von Kettenbefristungen. Der Autor setzt sich dezidiert mit der Entscheidung des EuGH vom 26.01.2012 und der Rechtsprechung des BAG zur rechtsmissbräuchlichen Verwendungsweise von mehrfach befristeten Arbeitsverhältnissen auseinander. Er widmet sich schließlich unter Berücksichtigung des § 41 S. 3 SGB VI der Frage, unter welchen Voraussetzungen die befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Eintritt in das Rentenalter vereinbart werden kann.

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3. Kapitel – Die Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse

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A. Einführung Die Möglichkeit befristete Arbeitsverhältnisse zu verlängern, besteht bereits seit Inkrafttreten des BeschFG 1996� Dessen § 1 Abs� 1 S� 2 normierte erstmalig die drei- malige Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnisses innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren� Nunmehr sind die Voraussetzungen weitgehend in der Zentralvorschrift des § 14 TzBfG verankert� Nachfolgend sollen unter dem Begriff der Verlängerung befristeter Arbeitsver- hältnisse folgende drei Fallgestaltungen verstanden werden: – Ein gegenwärtig ohne Sachgrund befristetes Arbeitsverhältnis soll verlängert werden (Kapitel 3 Abschnitt B)� – Ein gegenwärtig mit Sachgrund befristetes Arbeitsverhältnis soll verlängert wer- den (Kapitel 3 Abschnitt C)� – Ein gegenwärtig mit oder ohne Sachgrund befristetes Arbeitsverhältnis wird trotz Ablauf der Befristung fortgesetzt (Kapitel 3 Abschnitt D)� Im Anschluss daran folgt eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob ein Wechsel der Befristungsgrundlage im Zuge der Vertragsverlängerung möglich ist (Kapitel 3 Abschnitt E)� Ein eigenes Kapitel wird hingegen der Fallvariante gewidmet, bei der auf ein gegenwärtig mit Sachgrund befristetes Arbeitsverhältnis im Anschluss ein weiteres sachgrundbefristetes Arbeitsverhältnis folgt, sog� Kettenarbeitsverhältnis (Kapitel 4)� Diese Problematik stellt aufgrund ihrer Komplexität eine eigenständige Materie dar, die durch die Frage der Europarechtskonformität ausgewählter Sachgründe und deren unionskonformer Auslegung noch erweitert wird� B. Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse ohne Sachgrund I. Einführung Nicht jedes befristete Arbeitsverhältnis, welches im Anschluss an eine kalender- mäßige Befristung geschlossen wird, stellt eine Verlängerung im Sinne des § 14 Abs� 2...

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