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Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

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Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.

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Kapitel 7: Gestaltung einer Abgrenzungsvereinbarung

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125 Kapitel 7: Gestaltung einer Abgrenzungsvereinbarung Nachdem in Kapitel 1 die wichtigsten Bestandteile einer Abgrenzungsvereinba- rung dargestellt und Kapitel 2 der rechtliche Rahmen erläutert wurden, in dem sich eine Abgrenzungsvereinbarung halten sollte, wird nachfolgend der Bezug zwischen den Ergebnissen der rechtlichen Untersuchung und den einzelnen Klauseln hergestellt. Dabei ist auch hier zu bedenken, dass nicht jede mögliche Abwandlung der Vertragsklauseln erfasst werden kann, sondern eine generali- sierende Betrachtung erfolgt. Anschließend folgt die Untersuchung der Mög- lichkeiten, die zur Beendigung einer Abgrenzungsvereinbarung zur Verfügung stehen. A. Wichtigste Regelungspunkte Zunächst richtet sich der Fokus aber auf die wichtigsten bzw. häufigsten Regelungs- punkte einer Abgrenzungsvereinbarung sowie die damit verbundenen Probleme, die bei dem Abschluss einer solchen nicht außer Acht gelassen werden sollten. I. Abgrenzungsarten Dabei soll sich der Blick zuerst auf die unterschiedlichen Abgrenzungsarten richten. 1. Warenmäßige Abgrenzung Die wohl am häufigsten anzutreffende Abgrenzungsart ist die warenmäßige Ab- grenzung696. Oft gestaltet es sich in der Regel für den Anmelder des jüngeren Schutzrechts nicht schwierig, die Eintragung auf einzelne Warengruppen oder gar Waren einzuschränken, um künftige Verwechslungen mit den Waren des Altinhabers auszuschließen,697 nicht zuletzt wegen der recht weiten Fassung der Warengruppen der Nizzaer Klassifikation. 696 Janoschek, Abgrenzungsvereinbarungen über Warenzeichen, 1975, S. 16, 17; Knaak, GRUR 1981, S. 387; Rißmann, Die kartellrechtliche Beurteilung der Markenabgren- zung, 2008, S. 18. 697 Vgl. Neubauer, Markenrechtliche Vereinbarungen aus rechtsvergleichender Sicht, 1983, S. 22, 23. 126 Die warenmäßige Abgrenzung...

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