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Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportveranstaltungen als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

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Christian Herles

Das Buch beschäftigt sich mit dem viel diskutierten Themenbereich des Fußballsicherheitsrechts. Während meistens der Schwerpunkt auf der Betrachtung von Gefahren für Leib und Leben liegt, widmet sich der Autor den psychischen Gewaltformen wie Beleidigungen und Diskriminierungen, die Gefahren für Persönlichkeitsrechte darstellen. Er stellt sich der Frage, ob und wie die Polizei im Rahmen ihrer Gefahrenabwehraufgabe gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportgroßveranstaltungen vorgehen muss. Der Autor subsumiert die unterschiedlichen Erscheinungsformen von Fanausschreitungen unter den zentralen Begriff der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und untersucht die Handlungsmöglichkeiten der Polizei. Er geht dabei auch auf die geteilte Sicherheitsverantwortung zwischen Veranstalter und Polizei ein.
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§ 8 Die Ermessensausübung bei der polizeilichen Abwehr drohender Persönlichkeitsrechtsverletzungen

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§ 8  Die Ermessensausübung bei der polizeilichen Abwehr drohender Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Wann darf, wann muss die Polizei gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen bei Sportveranstaltungen einschreiten, und wie sind die diesbezüglichen Maßnahmen auszuwählen? Diese Ermessensfragen stellen den Schlussstein der vorliegenden Abhandlung dar. Polizeiliche Maßnahmen sind keine gebundenen Entscheidungen, sondern bedürfen stets einer Einzelfallprüfung, die ein materiell gerechtes Ergebnis sichern soll. Daher steht der Polizei ein Ermessenspielraum zu, ob (Entschließungsermessen) und auf welche Weise (Auswahlermessen) sie den Schutz von Rechtsgütern umsetzt.1161 Soweit die Handlungsmöglichkeiten der Polizei aber frei (und nicht gebunden) ausgestaltet sind, ergibt sich hieraus ein Spannungsverhältnis zwischen dem Opportunitätsprinzip und der Gewährleistung des staatlichen Schutzauftrages.1162

I.  Grundlagen für das polizeiliche Ermessen beim Schutz von Individualrechtsgütern

Bei der Ausübung des Ermessens ist die Polizei nicht völlig frei, sondern an rechtliche Vorgaben gebunden.1163 Das ist in Anbetracht der Bedeutung des Ermessens für ein materiell gerechtes Ergebnis unerlässlich. Hierin liegt ein wichtiger Unterschied zwischen der Tatbestands- und der Rechtsfolgenseite einer polizeirechtlichen Befugnisnorm. Soll der Tatbestand in möglichst bestimmter Weise beschreiben, unter welchen Voraussetzungen ein Handeln zulässig ist, ist die Rechtsfolgenseite für die Berücksichtigung aller unbestimmten Umstände im Einzelfall offen. Das Gesetz gibt hier lediglich Grundlagen vor, die das rechtliche Dilemma zwischen Opportunitätsprinzip1164 und den grundrechtlichen Vorgaben des staatlichen Schutzauftrages1165 lösen sollen. Bevor die konkreten Gesichtspunkte im Zusammenhang mit Fanausschreitungen und...

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