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Mehrfach befristete Arbeitsverhältnisse

Zur Problematik der Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse und der Zulässigkeit von Kettenbefristungen

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Markus Wiese

Das Buch befasst sich mit den Wirksamkeitsvoraussetzungen für die Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Frage, ob sich die Änderung von Arbeitsbedingungen im Zuge der Vertragsverlängerung als befristungsschädlich erweisen kann. Im Fokus steht ferner die Europarechtskonformität von Kettenbefristungen. Der Autor setzt sich dezidiert mit der Entscheidung des EuGH vom 26.01.2012 und der Rechtsprechung des BAG zur rechtsmissbräuchlichen Verwendungsweise von mehrfach befristeten Arbeitsverhältnissen auseinander. Er widmet sich schließlich unter Berücksichtigung des § 41 S. 3 SGB VI der Frage, unter welchen Voraussetzungen die befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Eintritt in das Rentenalter vereinbart werden kann.
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7. Kapitel – Fortsetzungsanspruch bei befristeten Arbeitsverhältnissen

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A. Einführung

In (zumeist größeren) Unternehmen bzw. mittelständischen Betrieben ist in der Praxis immer wieder zu beobachten, dass aufgrund von Nachfragespitzen eine Vielzahl an befristeten Arbeitsverträgen mit verschiedenen Arbeitnehmern zeitgleich für einen bestimmten Bereich abgeschlossen wird. Zeigt sich vor Ablauf der Befristung, dass der Mehrbedarf nicht ganz so „vorübergehend“ ist wie ursprünglich angenommen, kann es im Interesse des Arbeitgebers liegen, auf das bewährte Personal zurückzugreifen und die von ihm abgeschlossenen Arbeitsverträge um eine weitere Periode zu verlängern.1282 Doch wie ist zu verfahren, wenn der Arbeitgeber feststellen muss, dass er aufgrund der Auftragslage nur einen Teil der befristeten Beschäftigen oder sogar nur einen einzelnen Arbeitnehmer weiter beschäftigen kann, aber sämtliche Arbeitnehmer an einer Fortsetzung der befristeten Tätigkeit interessiert sind? Regelmäßig stellen sich für die Vertragsparteien je nach Blickwinkel folgende Fragen: Der Arbeitgeber fragt sich, inwiefern ihm ein Wahlrecht bei der Auswahl desjenigen Arbeitnehmers zusteht, dessen Vertrag er verlängern möchte. Für den Arbeitnehmer, dessen Befristung im Gegensatz zu den ebenfalls befristet eingestellten Kollegen nicht verlängert wurde, drängt sich die Frage auf, ob und unter welchen Umständen ihm ein durchsetzbarer Anspruch auf Fortsetzung des befristeten Arbeitsverhältnisses zusteht.

Die beiden Fragestellungen haben zunächst gemeinsam, dass sie voraussetzen, dass mindestens zwei Arbeitnehmer, zumeist mit gleichlautenden Vertragsbedingungen, in einem Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber stehen. Insofern liegt es nahe, dass in dieser Konstellation häufig Diskriminierungs-...

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