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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.
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16. Rechtslage in anderen Rechtsordnungen

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16.   Rechtslage in anderen Rechtsordnungen

Im Folgenden ist rechtsvergleichend zu untersuchen, wie in den Rechtsordnungen Österreichs sowie der Schweiz Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zur Werklohnforderung ausgestaltet sind.

Das Bedürfnis nach Vergütung bereits während der Bauausführung ist kein rein deutsches Problem. Auch Bauunternehmer in anderen Ländern trifft die Belastung, über einen häufig längeren Zeitraum Personal und Material aufwenden zu müssen, um das vereinbarte Bauwerk errichten zu können. Die Interessenlage der beteiligten Parteien sowie deren laienhaftes Verständnis decken sich mit dem Interesse deutscher Bauvertragsparteien.

16.1  Österreich

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