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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 1: Die Sacheigenschaft als konstitutives Merkmal des deutschen Haftungsrechts

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Der Sachbegriff des deutschen Rechts geht maßgeblich auf die Prägung Savignys zurück und verfügt damit über weit zurückverfolgbare Wurzeln.63 Dieser historisch gewachsene Begriff wandte sich vom römischen Begriff der res ab, der sowohl körperliche als auch unkörperliche Sachen umfasste.64 Gleichwohl macht diese Verengung des deutschen Sachbegriffs die Frage der Unterscheidung zwischen körperlichen und unkörperlichen Sachen keinesfalls obsolet, vielmehr wird so lediglich der Fokus des deutschen BGB auf körperliche Sachen begrenzt und eine nähere Eingrenzung unkörperlicher Sachen vermieden.65

Im nunmehr oft beschworenen Zeitalter der Informations- und Wissensgesellschaft oder Technologiezeitalter stellt sich die Frage, ob ein derartig enger Sachbegriff der technologischen Entwicklung noch gerecht zu werden vermag, ob dieser also anpassungsfähig oder doch eher anpassungsbedürftig erscheint.66 Die hier geführte Diskussion rund um Softwareprodukte stellt rechtlich in vielen Aspekten ein Novum dar, gleichwohl lassen sich ähnliche Schwierigkeiten etwa mit Blick auf Elektrizität feststellen, auf die mit vergleichbaren Wirkmechanismen reagiert wurde. Nun ist die Problematik rund um Elektrizität bereits über 100 Jahre alt und sicherlich ausdiskutiert. Auch hier ist das Ergebnis allerdings mehr pragmatischen als rechtsdogmatischen Überlegungen geschuldet. Die Sacheigenschaft von Elektrizität wird zumeist abgelehnt, obgleich diese, physikalisch mittlerweile gesichert, aus Materie besteht. Dennoch wird eine entsprechende Anwendung des Sachkaufrechts befürwortet.67 ← 54 | 55 →Dieser Umgang führte auch zu der Hypothese, die Bedeutung des Sachbegriffs befinde sich im Niedergang.68 Im Bestreben um eine widerspruchsfreie Fortentwicklung unseres Rechtssystems in Reaktion auf den technologischen...

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