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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 3: Würdigung im Rechtsvergleich

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In der rechtsvergleichenden Betrachtung zeigt sich in allen untersuchungsrelevanten Rechtsordnungen zunächst die Anknüpfung an Standardisierung und Verkörperung von Software als Ausgangspunkt einer vertraglichen Typisierung. Dies entspricht den bereits zur Rechtsnatur getroffenen Feststellungen.1086 Demnach wird vereinfachend eine kaufvertragliche Einordnung insbesondere bei der dauerhaften Übertragung einer verkörperten und standardisierten Software zugelassen. Eine zeitweise Überlassung unterliegt regelmäßig dem Mietrecht. In beiden Fällen kommt auch eine analoge Anwendung in Betracht, die insbesondere im Fall des Downloads in Erwägung gezogen wird. Für die individuelle Softwareerstellung, jedenfalls aber für sonstige Serviceaspekte, ist Dienst- oder Werkvertragsrecht zu berücksichtigen. Eine Umgehung dieser allgemeinen Prinzipien wird häufig durch den Rückgriff auf den Begriff der Lizensierung von Software versucht, dies wird aber regelmäßig mit überzeugender Argumentation als Vertragstyp abgelehnt und gleichwohl eine allgemeine Auslegung vorgenommen. Gerade in Frankreich herrscht insgesamt allerdings noch eine große Rechtsunsicherheit im Umgang mit Softwareprodukten. Auch in England und im US-amerikanischen Recht mangelt es an einer höchstrichterlichen Klärung, während der BGH in Deutschland sich wiederholt zur Vertragstypologie, wenn auch nur in ihren Grundzügen, geäußert hat. Teilweise wird nun hiervon abweichend vorgeschlagen, die Besonderheiten der Informationsbereitstellung durch ein Softwaresystem bereits auf der Ebene der vertraglichen Typisierung zu berücksichtigen. Dieser Gedanke findet sich ausgeprägt im französischen und englischen Recht, gleichermaßen aber auch in den bereits im Rahmen der Rechtnsatur ansetzenden Stimmen im deutschen Recht. Hier wird vorgeschlagen, die Lieferung der Information in den Fokus...

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