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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.
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Kapitel 1: Reichweite einer Haftungsreduktion nach deutschem Recht

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Die Problematik der Rechtsunsicherheit hinsichtlich der vertragstypologischen Einordnung mancher IT-Transaktionen lässt sich nicht gänzlich lösen, bis Rechtsprechung oder Gesetzgebung endgültige Klarheit herbeiführen. Auslegungsmaßstab für die vertragstypologische Zuordnung ist der Inhalt eines Vertrags, nicht die Bezeichnung der Parteien.1635 Auch die Parteiautonomie der Vertragschließenden reicht jedenfalls nicht so weit, als dass diese per AGB-Vereinbarung den typischen Vertrag einem bestimmten anderen Vertragstypus zuordnen könnte.1636 Dies bedeutet, dass sofern die wesentlichen Vertragselemente einem bestimmten Vertragstypus entsprechen, es den Parteien nicht freisteht, den Vertrag einem anderen Typus zu unterstellen. Es finden die jeweils gesetzlich geregelten Vorschriften Anwendung.1637 Als möglich angesehen wird das Abbedingen der anzuwendenden vertraglichen Regelungen jedoch grundsätzlich im Rahmen von individuellen Vertragsvereinbarungen, sodass es hiernach etwa möglich ist, dass die Parteien einen Dienstvertrag werkvertraglichen Regelungen unterstellen.1638 Folglich können die Parteien, jedenfalls wenn sie sich, wie häufig im unternehmerischen Geschäftsverkehr, für eine AGB-Regelung entscheiden, zwar über die Vereinbarung der jeweiligen Pflichtenbereiche die vertragliche Typisierung steuern, eine davon unabhängige Einordnung können sie jedoch nicht vornehmen. Bei einer Vertragsgestaltung mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen lässt sich also die Problematik der vertraglichen Zuordnung nicht völlig umgehen. Insgesamt sollte daher bei jeder Vertragsgestaltung die Möglichkeit einkalkuliert werden, dass die zugrunde gelegte vertragliche Typisierung der Vertragsbeziehung sich im Nachhinein als falsch und unhaltbar erweisen kann.1639

Die Betrachtung der Möglichkeiten zur Haftungsreduktion und Haftungskanalisierung stellt eine wesentliche Ergänzung des materiellen Haftungsrechts dar. Erst der Einbezug der...

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