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Umbau im baulichen Bestand – Fach- und Rechtsfragen

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Edited By Stephan Mitschang

Vor dem Hintergrund der demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen der städtebaulichen Entwicklung hat der Bundesgesetzgeber mit der BauGB-Novelle 2013 nach 2007 nun zum zweiten Mal auf das städtebaupolitisch neben dem Klimaschutz im Zentrum stehende Themenfeld der Innenentwicklung reagiert und damit der Bedeutung dieser Thematik für die städtebauliche Entwicklung in den Städten und Gemeinden nachdrücklich Rechnung getragen. Die damit verbundenen Fragestellungen wurden im Rahmen einer im März 2014 an der Technischen Universität Berlin abgehaltenen wissenschaftlichen Fachtagung behandelt. Dieser Tagungsband enthält die schriftlichen Fassungen der Vorträge, die im Rahmen der Tagungsveranstaltung stattfanden. Sie dienen der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung des Umbaus im baulichen Bestand und tragen damit zu einer an der Innenentwicklung ausgerichteten nachhaltigen Stadtentwicklung bei.
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Baurechtliche Fragestellungen bei Werbeanlagen

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Abstract

Der Beitrag behandelt bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Fragestellungen bei der Genehmigung von Werbeanlagen. Mittels örtlicher Bauvorschriften können die Gemeinden auf die Verbreitung bestimmter Werbeanlagen in ihrem Gebiet Einfluss nehmen.

The contribution discusses aspects in planning law and building regulations for installation of advertising equipment. Municipalities can influence the dissemination of these installations through local building guides.

I.   Einleitung

Werbung beinhaltet die Verbreitung von Informationen in der Öffentlichkeit oder an ausgesuchte Zielgruppen. Sie dient der Bekanntmachung, Verkaufsförderung oder Imagepflege meist gewinnorientierter Unternehmen bzw. deren Produkte und Dienstleistungen, manchmal aber auch der Bekanntmachung unentgeltlicher, nicht gewinnorientierter Dienste oder Informationen.1 Werbetreibende wollen durch das Darbieten von Botschaften Aufmerksamkeit erregen, um Einstellungen und Handlungen von Personen zu beeinflussen.2 Mit den Worten von Generalanwalt Jacobs bringt Werbung „mehr Veränderung und Mobilität in die Wirtschaft und erhöht die Wettbewerbsfähigkeit. Ein Werbeverbot führt zur Verfestigung bestehender Verbrauchsgewohnheiten, zur Erstarrung der Märkte ← 1 | 2 → und zur Erhaltung des Status quo.“3 Werbung ist aus unserem heutigen Alltag kaum mehr wegzudenken.4 Traditionelle Plakate, Litfaßsäulen und Wartehäuschen gibt es zwar noch, zunehmend werden aber auffälligere Methoden eingesetzt, wofür beispielhaft beklebte Fahrzeuge, elektronische Plakate sowie digitale Technologie an Gebäudewändaen als urbane Anzeigetafeln dienen.5 Werbung geht mit der Zeit. Sie zeichnet sich durch Formenvielfalt und Einfallsreichtum aus.

Werbeanlagen stoßen nicht bei jedem auf Gefallen und beschäftigen deshalb immer wieder die Gerichte. Sie werfen...

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