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Umbau im baulichen Bestand – Fach- und Rechtsfragen

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Edited By Stephan Mitschang

Vor dem Hintergrund der demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen der städtebaulichen Entwicklung hat der Bundesgesetzgeber mit der BauGB-Novelle 2013 nach 2007 nun zum zweiten Mal auf das städtebaupolitisch neben dem Klimaschutz im Zentrum stehende Themenfeld der Innenentwicklung reagiert und damit der Bedeutung dieser Thematik für die städtebauliche Entwicklung in den Städten und Gemeinden nachdrücklich Rechnung getragen. Die damit verbundenen Fragestellungen wurden im Rahmen einer im März 2014 an der Technischen Universität Berlin abgehaltenen wissenschaftlichen Fachtagung behandelt. Dieser Tagungsband enthält die schriftlichen Fassungen der Vorträge, die im Rahmen der Tagungsveranstaltung stattfanden. Sie dienen der Planungspraxis als Handreichung für die Bewältigung des Umbaus im baulichen Bestand und tragen damit zu einer an der Innenentwicklung ausgerichteten nachhaltigen Stadtentwicklung bei.
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Anforderungen an die Überschreitung der Obergrenzen des Maßes der baulichen Nutzung (§ 17 Abs. 2 BauNVO)

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Abstract

In seinem Beitrag erörtert der Autor die Anforderungen an die Überschreitung der Obergrenzen des Maßes der baulichen Nutzung nach § 17 Abs. 2 BauNVO. Dabei wird der Spielraum der Gemeinden zur Überschreitung der Obergrenzen im Rahmen der Innenentwicklungsnovelle 2013 näher beleuchtet.

In the article the author discusses the requirements for exceeding the upper limits of the dimension for building purposes according to section 17 par. 2 BauNVO. While facilitating the exceeding of the upper limits through the inner city development novel of the federal building code the author shows the possibilities for municipalities to make use of the new regulation.

I.   Stärkung der Innenentwicklung

Das „Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts“ (Innenentwicklungsnovelle 20131) ist bereits am 21.06.2013 in einzelnen Bestimmungen in Kraft getreten.2 Durch die damit verfolgte Zielsetzung der ← 207 | 208 → Stärkung der Innenentwicklung soll nicht nur die bundesdeutsche Nachhaltigkeitsstrategie3 unterstützt, sondern auch ein Beitrag zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme sowie zur Berücksichtigung von mit dem demographischen Wandel einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen geleistet werden.4 Mit der Innenentwicklungsnovelle 2013 werden sowohl das Baugesetzbuch (BauGB5) als auch die Baunutzungsverordnung (BauNVO6) geändert. In der BauNVO werden lediglich drei Bestimmungen geändert, darunter die Regelung in § 17 BauNVO, die unter der Überschrift „Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung“ die maßgeblichen Anforderungen an die Darstellung und Festsetzung der st...

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