Show Less
Restricted access

Der staatliche Schutzauftrag an öffentlichen Schulen

Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Untersuchung staatlicher Verantwortung im Staatsnäheverhältnis

Series:

Stefanie Unzeitig

Die Schule ist ein sensibler Bereich, in dem zwischen besonders schutzwürdigen Personen und dem Staat eine spezifische Nähe begründet wird. Die gesellschaftliche Forderung nach staatlichem Schutz wird dort besonders nachdrücklich erhoben. Die Arbeit stellt die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Rahmenbedingungen dieser Schutzverantwortung dar. Dabei untersucht sie auf der Ebene des Verfassungsrechts, ob die Eingebundenheit in die staatliche Institution eine gesteigerte Schutzverantwortung begründet. Im Rahmen ihres verwaltungsrechtlichen Teils analysiert sie die gesetzgeberische Umsetzung und geht Hinweisen auf Schutz und Fürsorge in den Schulgesetzen der Länder nach. Exemplarisch wird der Einsatz von Videoüberwachung als eine mögliche Maßnahme der Schutzgewähr an Schulen vorgestellt.
Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 1: Die Staatsnähe des Schülers und die Position der Eltern

Extract

Als exemplarisch ausgewählter Teilbereich staatlicher Schutzverantwortung bedarf die öffentliche Schule einer detaillierten Begriffsklärung. Ausgangspunkt des heutigen und für eine Analyse der gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen maßgeblichen Verständnisses ist der im Grundgesetz verankerte Schulbegriff des Art. 7 GG. Die Verfassungsbestimmung nennt in ihrem ersten Absatz zunächst den Begriff des „Schulwesens“ und formuliert, dieses stehe „unter der Aufsicht des Staates.“ In Art. 7 Abs. 3 und Abs. 4 GG erwähnt das Grundgesetz den Begriff der Schule sodann isoliert. Da allerdings eine Definition der Schule im Grundgesetz fehlt, hat die nähere Bestimmung des Begriffs anhand der Methodik der Verfassungsauslegung zu erfolgen.

Grundsätzlich sind auch bei der Auslegung von Verfassungsbegriffen die tradierten Auslegungsmethoden nach Savigny anzuwenden, wobei allerdings der besondere Rang des Grundgesetzes zum Teil Modifikationen erfordert, die den Besonderheiten des Verfassungscharakters gerecht werden.28 Vor einer historischen, systematischen und teleologischen Auslegung ist der Wortsinn Ansatzpunkt und zugleich äußere Begrenzung des Begriffsverständnisses. Daher kann zur Bestimmung des verfassungsrechtlichen Schulbegriffs sowohl auf die ← 31 | 32 → verschiedenen in der juristischen Literatur formulierten Definitionsansätze als auch auf den allgemeinen Sprachgebrauch zurückgegriffen werden.

Als umfassendste Definition gilt in der Literatur nach wie vor der von Heckel begründete Ansatz. Er versteht Schule als „eine auf gewisse Dauer berechnete, an fester Stätte, unabhängig vom Wechsel der Lehrer und Schüler, in überlieferten Formen organisierte Einrichtung der Erziehung und des Unterrichts, die durch planmäßige und methodische Unterweisung eines größeren Personenkreises...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.