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Deutscher Unilateralismus im 21. Jahrhundert

Ein liberaler Erklärungsansatz

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Simon Werner

Diese Untersuchung deutscher Außenpolitik beschäftigt sich mit drei sicherheitspolitischen Ereignissen des 21. Jahrhunderts, die noch andauern oder deren Auswirkungen noch heute aktuell sind: dem Irak-, Libyen- und Afghanistankonflikt. In allen drei Konflikten hat Deutschland zur Erreichung seiner politischen Ziele nachweisbar einen unilateralen Politikstil verfolgt. Diese Entscheidung wäre vor der deutschen Wiedervereinigung noch undenkbar gewesen. Mithilfe eines liberalen Erklärungsansatzes wird im Rahmen einer ebenenübergreifenden Betrachtung der Widerspruch zwischen der multilateralen Grundausrichtung deutscher Außenpolitik und der unilateralen Verwirklichung deutscher Staatspräferenzen aufgelöst. Dabei werden Rahmenbedingungen hergeleitet, unter denen deutscher Unilateralismus wahrscheinlich ist.
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2. Herleitung der Hypothesen und Forschungsdesign

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Der Neue Liberalismus, der vor allem durch die Arbeiten von Moravcsik (Moravcsik 1993; 1997; 1998; 2003; 2009) seit den 1990er Jahren neue Relevanz erlangt hat, ist eine Neuauflage der liberalen Denkschule mit dem Anwendungsbereich der Internationalen Beziehungen. Im Mittelpunkt von Moravcsiks Überlegungen steht die Einsicht, dass zwischen dem außenpolitischen Verhalten eines Staates und den Präferenzen seiner sozialen Gruppen und Individuen ein kausaler Zusammenhang besteht. Damit steht Moravcsiks „liberale Theorie in der Tradition des methodologischen Individualismus, da im Zentrum des Interesses das Handeln von gesellschaftlichen Individuen steht“ (Schieder 2006: 180).

Im theoretischen Fokus befinden sich dabei nicht Machtressourcen, Informationen oder Überzeugungen, sondern in Abgrenzung zu realistischen oder institutionalistischen Theorieansätzen die Variation von Präferenzen gesellschaftlicher Akteure und Individuen (Moravcsik 2009: 710).

Das Phänomen der Globalisierung ist eine universelle Rahmenbedingung für jegliches staatliche Handeln und die Beziehungen zwischen den Staaten (Schieder 2006: 182). Im Zuge einer anhaltenden Globalisierung ist das Verhalten von Staaten darüber hinaus durch ein Umfeld innerstaatlicher und transnationaler Gesellschaften geprägt, was Anreiz für gesellschaftliche Akteure bietet, grenzüberschreitend zu interagieren (Moravcsik 2009: 709).

Die Theorie des Neuen Liberalismus entwickelt vor dem Hintergrund dieser Grundbedingung drei theoretische Annahmen, die jeweils eine Aussage zur ← 21 | 22 → Natur der sozialen innerstaatlichen Akteure, zur Natur des Staates und schlussendlich zur Natur des Internationalen Systems treffen:

(1) Im Verständnis des Neuen Liberalismus sind gesellschaftliche Akteure in erster Linie risikoscheu und streben vor allem dann grenzüberschreitende Interaktionen...

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