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Grundlagen des deutsch-georgischen Anerkennungsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse

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George Svanadze

Die Arbeit nimmt eine vergleichende Untersuchung des deutschen und georgischen autonomen Rechts der Urteilsanerkennung vor. Die Problematik ist im deutschen Recht nicht ganz einfach; für das georgische Recht ist sie erst ansatzweise erörtert worden. Den Hauptgegenstand der Arbeit stellt die Anerkennung vermögensrechtlicher Entscheidungen dar. Die im georgischen Recht verwendeten Begriffe sind inhaltlich mit den deutschen Begriffen verwandt. Die Untersuchung zeigt, dass es für die Vereinfachung der Anerkennung in Georgien wichtig wäre, die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Anerkennungszuständigkeit nach dem Spiegelbildprinzip aufzulockern und das Erfordernis der Verbürgung der Gegenseitigkeit abzuschaffen.
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Kapitel 4: Vergleich der Anerkennungsvoraussetzungen

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Im folgenden Teil der Arbeit sollen die einzelnen Anerkennungsvoraussetzungen im georgischen und deutschen autonomen Recht für vermögensrechtliche Urteile vergleichend analysiert werden.

Aus der negativen Formulierung der Anerkennungsvoraussetzungen als Anerkennungshindernisse458 in § 328 ZPO und in Art. 68 gIPRG darf nicht auf eine gesetzliche Vermutung zu Gunsten der Anerkennung ausgeschlossen werden. Die Voraussetzungen für die Anerkennung ausländischer Entscheidungen müssen vom ausländischen Gericht geprüft werden.459 Die Partei, welche die Anerkennung einer Entscheidung erreichen will, trägt die Beweislast dafür, dass die Anerkennungsvoraussetzungen erfüllt sind.460

A. Internationale Zuständigkeit

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