Show Less
Restricted access

Die Figur des Finanzplankredits

Unter besonderer Berücksichtigung des Eigenkapitalbegriffs, des MoMiGs und der Insolvenzanfechtung

Series:

Alexander Nagel

Obwohl sich Rechtsprechung und Literatur seit nunmehr über dreißig Jahren mit der Figur des Finanzplankredits befassen, besteht im Einzelnen nach wie vor Uneinigkeit über dessen Voraussetzungen. Durch die Umgestaltung des Rechts der Gesellschafterdarlehen im Zuge des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) sind zudem neue Streitpunkte entstanden. Darüber hinaus rückt für den Finanzplankredit zunehmend die Insolvenzanfechtung in den Vordergrund. Schließlich hat auch die aktuelle Diskussion über den Eigenkapitalbegriff Einfluss auf die Bestimmung eines Finanzplankredits. Diese Arbeit verfolgt daher das Ziel, die Figur des Finanzplankredits vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und rechtswissenschaftlichen Diskussion zu untersuchen und für ihn ein einheitliches Konzept aufzustellen.
Show Summary Details
Restricted access

3. Teil: Die Dogmatik des Finanzplankredits

Extract



Wie bereits zu Beginn des 2. Teils angedeutet, setzt ein Finanzplankredit im Wesentlichen voraus, dass die Gesellschafter ihr Gesellschafterdarlehen durch eine privatautonome Vereinbarung mit Eigenkapitalmerkmalen ausstatten. In Abschnitt A wird nun diese privatautonome Vereinbarung als der formale Bestandteil des Finanzplankredits näher beleuchtet. Im Abschnitt B folgt eine Auseinandersetzung mit dem Inhalt, den diese Vereinbarung haben muss, um einen Finanzplankredit darstellen zu können. In diesem Zusammenhang wird an die Ergebnisse aus dem 2. Teil angeknüpft. Abschnitt C befasst sich mit dem für einen Finanzplankredit typischen gesellschaftsrechtlichen Element. Dieses nimmt gewissermaßen eine Art Zwischenstellung zwischen dem formalen und dem materiellen Element des Finanzplankredits ein. In Abschnitt D wird schließlich das vorhandene Fallmaterial anhand des in den Abschnitten A – C für die Figur des Finanzplankredits entwickelten Modells beurteilt und in Fallgruppen eingeordnet.

A. Die Parteiabrede

Bei einem Finanzplankredit entscheiden sich die Gesellschafter rein formal für ein Darlehen. Diesem soll jedoch ein materieller Eigenkapitalcharakter zukommen und in seinen Rechtsfolgen insbesondere in der Krise und Insolvenz eigenkapitalähnlichen Bindungen unterliegen.351 Es drängt sich dann aber zwangsläufig die Frage auf, wie es dogmatisch zu rechtfertigen ist, die äußere Formenwahl der Gesellschafter beiseite zu wischen und die Mittel entgegen ihrer Etikettierung – insbesondere in der Rechtsfolge – als Eigenkapital anzusehen. Formelles Eigenkapital nimmt in der Insolvenz bereits gesetzlich den Rang des § 199 S. 2 InsO ein.352 Noch nicht erfüllte formelle Eigenkapitalzusagen sind auch in der Insolvenz der Gesellschaft noch zu erf...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.