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Das Präsidium für Diyanet-Angelegenheiten der Republik Türkei

Geschichte und rechtliche Ausgestaltung

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Ramazan Uslubas

Der größte muslimische Dachverband in Deutschland ist die DITIB e.V., de facto der deutsche Arm des – in Deutschland meistens als «Diyanet» bezeichneten – türkischen Präsidiums für Diyanet-Angelegenheiten (DIB). DITIB e.V. gehört dem Koordinationsrat der Muslime (KRM) an und verfügt dort in vielen Fragen über eine Sperrminorität. Die deutsche Politik hat die DITIB e.V. lange Zeit als privilegierten Ansprechpartner behandelt und tut dies zum Teil noch heute. Aus diesen Gründen ist das Thema für die religionsverfassungsrechtliche Diskussion in Deutschland wie für das Verständnis der Situation in der Türkei von großer wissenschaftlicher Bedeutung, es ist aber auch für die religionspolitische Diskussion von erheblichem Interesse.
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1. Teil: Kurzüberblick über das türkische Recht

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Zum besseren Verständis der Arbeit ist ein kurzer Überblick über das türkische Recht sinnvoll. Nachfolgend sollen daher kurz der territoriale Anwendungsbereich, die Rechtsquellen, die Zitierweise von Rechtsvorschriften, die Normenhierarchie sowie die Auslegungsmethoden im türkischen Recht dargestellt werden.

A. Territorialer Anwendungsbereich

In territorialer Hinsicht gelten die türkischen Gesetze in der Regel auf dem Gebiet der Republik Türkei. Sofern sie auch über den Grundsatz der Personalhoheit auf im Ausland befindliche türkische oder auch ausländische Staatsbürger einwirken (z.B. auf dem Gebiet des Strafrechts), sind sie grundsätzlich nur dann durchsetzbar, wenn sich der Adressat auf türkischem Boden befindet.34 Ausnahmen von dieser Regel erlauben die internationalen Privatrechte jeweils derjenigen Staaten, in denen das türkische Recht aufgrund bestimmter Anknüpfungsregeln zur Anwendung kommt; ferner internationale Abkommen, an denen die Türkei und der jeweilige Staat beteiligt sind.35

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