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Rechtliche Rahmenbedingungen der Nutzung oberflächennaher Geothermie bei Großimmobilien

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Christoph Berlin

Oberflächennahe Erdwärme wird zunehmend für die Gebäudeklimatisierung nutzbar gemacht. Die Arbeit widmet sich daher im Kontext des globalen Klimawandels und der steigenden Bedeutung erneuerbarer Energien den rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer Nutzung. Dabei werden die bergrechtliche und die wasserrechtliche Zulässigkeit geothermischer Anlagen zur Beheizung und Kühlung von Großimmobilien untersucht. Dies umfasst zum einen die Aufarbeitung von Rechtsfragen, die sich bei der Anwendung des Bundesberggesetzes auf den fiktiven Bodenschatz Erdwärme stellen. Zum anderen werden wasserrechtliche Maßstäbe entwickelt, anhand derer die Gefahren für das Grundwasser infolge von Bohrungen sowie aufgrund seiner Erwärmung bzw. Abkühlung beurteilt werden können. Drohende Nutzungskonflikte bei der Erschließung von Erdwärme erörtert der Autor sowohl aus dem Blickwinkel der Wasserbehörden als auch zivilrechtlich unter Rückgriff auf die Regelungen des Nachbarrechts.
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5. Teil: Zur wasserrechtlichen Zulässigkeit der Nutzung oberflächennaher Erd- wärme

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5. Teil: Zur wasserrechtlichen Zulässigkeit der Nutzung oberflächennaher Erd wärme

Die Nutzung oberflächennaher Geothermie wird neben den dargestellten Rechtsfragen zur Anwendung des BBergG maßgeblich geprägt durch das Wasserrecht in Gestalt des WHG und der Landeswassergesetze. Dies ist wenig verwunderlich, da sowohl Brunnenanlagen als auch Erdwärmesonden das Grundwasser – direkt oder indirekt – zur Wärme- bzw. Kältegewinnung nutzen und damit zwangsläufig auf das Schutzgut Grundwasser einwirken. Inwieweit die Gewinnung oberflächennaher Erdwärme und die Einspeicherung thermischer Energie einer wasserrechtlichen Genehmigung bedürfen und unter welchen Voraussetzungen sie genehmigungsfähig sind, ist Gegenstand der nachfolgenden Untersuchung.

A. Zu den wasserrechtlichen Grundlagen

I. Das WHG und die Wassergesetze der Länder

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