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Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrats vor dem Hintergrund der Rule of Law

Eine Untersuchung des Sanktionsregimes 1267/1989 gegen Al-Quaida und verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen

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Elisa Maria Lotz

Der UN-Sicherheitsrat ist verstärkt dazu übergegangen, Sanktionen nicht nur gegen Staaten, sondern auch gezielt gegen Individuen zu verhängen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat verpflichtet ist, gewisse rechtsstaatliche Standards im Sinne einer Rule of Law zugunsten der Betroffenen zu gewährleisten. Die Bedeutung der Rule of Law wurde in den vergangenen Jahren auf UN-Ebene verstärkt diskutiert. Die Arbeit befasst sich mit der Auswertung dieser Debatte und leitet her, inwieweit der Sicherheitsrat an verrechtlichte Kernbestandteile der Rule of Law gebunden ist. Schließlich wird untersucht, ob die bisherige Sanktionspraxis mit diesen Standards im Einklang steht.
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E. Literaturverzeichnis

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Akande, Dapo, The International Court of Justice and the Security Council: Is there Room for Judicial Control of Decisions of the Political Organs of the United Nations?, ICLQ 46 (1997), 309–343, zitiert als: Akande, ICLQ 46 (1997).

Alexy, Robert, Begriff und Geltung des Rechts, München 1992, zitiert als: Alexy, Begriff und Geltung des Rechts.

–, A Theory of Constitutional Rights, Oxford/NewYork 2002, zitiert als: Alexy, A Theory of Constitutional Rights.

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