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Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrats vor dem Hintergrund der Rule of Law

Eine Untersuchung des Sanktionsregimes 1267/1989 gegen Al-Quaida und verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen

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Elisa Maria Lotz

Der UN-Sicherheitsrat ist verstärkt dazu übergegangen, Sanktionen nicht nur gegen Staaten, sondern auch gezielt gegen Individuen zu verhängen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat verpflichtet ist, gewisse rechtsstaatliche Standards im Sinne einer Rule of Law zugunsten der Betroffenen zu gewährleisten. Die Bedeutung der Rule of Law wurde in den vergangenen Jahren auf UN-Ebene verstärkt diskutiert. Die Arbeit befasst sich mit der Auswertung dieser Debatte und leitet her, inwieweit der Sicherheitsrat an verrechtlichte Kernbestandteile der Rule of Law gebunden ist. Schließlich wird untersucht, ob die bisherige Sanktionspraxis mit diesen Standards im Einklang steht.
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Vorwort

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Die Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 an der Humboldt-Universität zu Berlin als Dissertation eingereicht. Am 30. April 2013 fand die Disputation statt.

Ich möchte mich bei Herrn Prof. Dr. Gerd Seidel und Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Christian Tomuschat für die Erstellung der Gutachten bedanken. Für die finanzielle Förderung des Dissertationsvorhabens möchte ich mich herzlich bei der Stiftung der Deutschen Wirtschaft bedanken.

Dank gilt auch dem von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Graduiertenkolleg „Verfassung jenseits des Staates: Von der europäischen zur globalen Rechtsgemeinschaft?“, in dessen Rahmen diese Arbeit entstanden ist. Ich möchte mich für die Gespräche mit Trägern und Untersützern des Kollegs bedanken, die Gedankenanstöße für diese Arbeit geliefert haben. An dieser Stelle sind Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Christian Tomuschat, Herr Prof. Dr. Georg Nolte, Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Ingolf Pernice, Frau Prof. Susanne Baer und Herr Prof. Dr. Bardo Fassbender zu nennen.

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