Show Less
Restricted access

Die Bedeutung von Umweltbelangen im Planungsrecht am Beispiel der Immissionsgrenzwerte nach der 22. BImSchV

Series:

Sebastian Schneider

Im Frühjahr 2005 machten zu hohe Feinstaubbelastungen der Luft in zahlreichen deutschen Großstädten in der Presse Schlagzeilen. Messungen hatten ergeben, dass die zulässigen Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub pro Jahr bereits erreicht waren. Diese einzuhaltenden Grenzwerte für Feinstaub in der Luft waren am 01.01.2005 in Kraft getreten und gingen auf Vorgaben der EU zurück. Gegenstand dieser wissenschaftlichen Arbeit ist die Darstellung und Bewertung der Einflussnahme von Umweltbelangen im Planungsrecht im Allgemeinen und die Bedeutung der Immissionsgrenzwerte nach der 22. BImSchV im Speziellen. Müssen die Immissionsgrenzwerte als Umweltbelange berücksichtigt oder sogar beachtet werden? Und kommt ihnen gegenüber anderen Umweltbelangen ein besonderer Stellenwert zu? Das BImSchG, die 22. BImSchV sowie die unterschiedlichen Bereiche des Planungs-, Verwaltungsverfahrens- und des Prozessrechts werden dahingehend untersucht, ob die bestehenden Vorschriften ausreichend sind, um das Ziel der EU zur Verbesserung der Luftqualität und damit des Gesundheitsschutzes zu erreichen. Die Entwicklungschancen im europäischen und deutschen Umwelt- und Planungsrecht werden aufgezeigt und ein eigener Lösungsansatz für die Erhöhung des Einflusses von Umweltbelangen vorgestellt.
Show Summary Details
Restricted access

Erster Teil: Grundlagen

Extract



1. Kapitel: Entwicklung des Rechts der Luftreinhaltung

I. Vorbemerkung

Einleitend erfolgt eine kurze Darstellung der Entwicklung des Rechts der Luftreinhaltung auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Dabei kommt es darauf an, aufzuzeigen, dass zu Beginn die Impulse für Maßnahmen jeweils wechselseitig durch den nationalen und europäischen Gesetzgeber erfolgten, bis schließlich nach und nach die Europäische Gemeinschaft durch den Weg der Rechtsangleichung der Motor im Bereich des Umwelt- und Gesundheitsschutzes wurde und letztlich durch immer detailliertere Vorgaben in Form von zahlreichen Richtlinien nur noch wenig Raum für eine eigene deutsche Rechtsentwicklung gelassen hat. Die unterschiedlichen Regelungen im Luftreinhalterecht verfolgten bzw. verfolgen verschiedene Ansätze. Der Schwerpunkt wird hierbei auf die Herausbildung des Luftqualitätsrechts gelegt.

Um die Entwicklung des Luftreinhalterechts in Europa nachvollziehen zu können, ist es wiederum bedeutsam, auch auf die Entwicklung der Gesetzgebungskompetenz der Gemeinschaft auf dem Gebiet des Umwelt- und Gesundheitsschutzes und die Bedeutung des Rechtsaktes der Richtlinie näher einzugehen.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.