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Die Unabhängigkeit als konstitutives Element im Koalitionsverfassungs- und Tarifvertragsrecht

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Ute Jung

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Erfordernis einer unabhängigen Organisationsstruktur von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden, das insbesondere zu Beginn dieses Jahrhunderts, in den zwanziger Jahren und im Rahmen der Diskussion um das Mitbestimmungsgesetz Aufmerksamkeit erlangt hat. Nach der Darstellung des heutigen dogmatischen Anknüpfungspunkts der Unabhängigkeit an Art. 9 Abs. 3 GG sowie an 2 Abs. 1 TVG werden die vielfältigen Ausprägungen der Forderung nach Unabhängigkeit vom sozialen Gegenspieler untersucht. Aber auch der Vereinbarkeit einer unabhängigen Organisationsstruktur mit der Einflußnahme durch Dritte, einschließlich des Staates sowie politischer Parteien, wird nachgegangen. Von Interesse sind schließlich die Rechtsfolgen, die der Verlust der Unabhängigkeit eines Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberverbands mit sich bringt.
Aus dem Inhalt: Untersuchung der historischen Entwicklung der Forderung nach einer unabhängigen Organisationsstruktur der Koalitionen und Tarifvertragsparteien - Dogmatische Anknüpfung des Kriteriums der Unabhängigkeit an Art. 9 Abs. 3 GG sowie deren Ausprägungen - Besonderheiten im Rahmen des Tarifvertragsgesetzes - Auswirkungen von Beeinträchtigungen der Unabhängigkeit - Vergleich mit ausgewählten anderen Tarifrechtsordnungen.