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Ist das Strafverfahren vom Legalitätsprinzip beherrscht?

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Silke Döhring

Die Autorin untersucht, ob das Legalitätsprinzip das Strafverfahren beherrscht oder ob nicht vielmehr die Ausnahmen von der Verfolgungspflicht die Regel sind und das Legalitätsprinzip die Ausnahme darstellt. Dabei geht sie nicht von dem Begriff des Legalitätsprinzips aus, wie er im einfachen Recht ausgestaltet ist, sondern definiert diesen Grundsatz losgelöst von einfachrechtlichen Vorgaben allein anhand des Verfassungsrechts.
Im Rahmen ihrer Untersuchung bezeichnet sie die verfassungsrechtlichen Grenzen, die der Normierung der Verfolgungspflicht gesetzt sind, und fragt, wie das Legalitätsprinzip im einfachen Recht ausgestaltet ist. Dabei wird im einzelnen bestimmt, für welche Verfolgungsbehörden und zu welchem Zeitpunkt der Grundsatz mit welchem Inhalt gilt.
Aus dem Inhalt: Definition des Legalitätsprinzips anhand verfassungsrechtlicher Vorgaben - Reichweite des Legalitätsprinzips im geltenden Recht - Untersuchung der Bedeutung der Verfolgungspflicht und ihrer Einschränkungen im einfachen Recht unter verfassungsrechtlichen Aspekten.