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HIV-Infektion und AIDS im öffentlichen Dienstrecht

Ein Rechtsvergleich zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika

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Hedda Weber

Das Auftreten von HIV-Infektion und Aids in den achtziger Jahren hat neben medizinischen und ethischen Fragestellungen auch die Frage nach der rechtlichen Einordnung der Infektionskrankheit aufgeworfen. Diese Arbeit stellt rechtsvergleichend die Behandlung von HIV-Infektion und Aids im deutschen und amerikanischen öffentlichen Dienstrecht dar und analysiert sie unter besonderer Beachtung der jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorgaben. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die kritische Auseinandersetzung mit dem 1998 vom Supreme Court der Vereinigten Staaten entschiedenen Fall Bragdon v. Abbott, in dem erstmals eine asymptomatische HIV-Infektion als Behinderung im Sinne des amerikanischen Behindertengesetzes eingestuft wurde. Anschließend werden Reformvorschläge entwickelt.
Aus dem Inhalt: Medizinische Grundlagen – Deutsche Rechtslage (Art. 33 II GG, Einstellungsverfahren, HIV-Antikörpertests, Fragerechte, Das bestehende Arbeitsverhältnis, Arbeitsschutzgesetz, Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Kündigungsschutz) – Rechtslage bezüglich der Beamten und Bediensteten der Organe der Europäischen Gemeinschaften – Gegenüberstellung der US-amerikanischen Rechtslage (Verfassungsrechtliche Vorgaben, Einfachgesetzliche Vorgaben, HIV-Infektion als Behinderung, Bragdon v. Abbott) – Reformvorschläge.