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Justizgrundrechte in der Europäischen Union

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Marie-Claire Abetz

Die europäische Einigung führt zu wachsender Betroffenheit des Bürgers von europäischen Hoheitsakten, auch im grundrechtsempflindlichen polizeilichen und strafrechtlichen Bereich. Daher gewinnen die Justizgrundrechte im europäischen Kontext rapide an Bedeutung. Die Arbeit untersucht den Bestand der Justizgrundrechte auf Ebene der Mitgliedstaaten, der EMRK und der EU mit Fokus auf den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Zentrale Frage ist, inwieweit europapolizeiliche Durchgriffe der EU auf den Bürger rechtsstaatlicher Kontrolle unterliegen und insgesamt effektiver Rechtsschutz gegen EU-Hoheitsgewalt besteht. Die justizgrundrechtliche Relevanz von europäischer Rechtsetzung und Institutionalisierung im Bereich der Strafverfolgung, unter anderem von Europol, dem Schengen-System, Eurojust, OLAF, der Europäischen Staatsanwaltschaft und des Europäischen Haftbefehls, wird aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Inhaltliche Gewährleistung der Justizgrundrechte und Rechtsschutz in der Europäischen Union – Auswirkungen der Europäischen Grundrechtscharta auf die Justizgrundrechte in der EU – Justizgrundrechte im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts – Justizgrundrechte und Europol – Justizgrundrechte im Schengen-System – Europäische Staatsanwaltschaft und das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung – Justizgrundrechte und die Maßnahmen der EU zur Terrorbekämpfung – Justizgrundrechte, EG-Sanktionenrecht und OLAF.