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Der Aufenthaltsstatus von ausländischen Arbeitnehmern in der Bundesrepublik Deutschland

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben und ihre Umsetzung in das nationale Recht

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Katja Gößling

Den Gegenstand der Arbeit bilden das Aufenthaltsrecht, der Zugang zum Arbeitsmarkt sowie die Teilhabe an staatlichen Sozialleistungen von ausländischen Arbeitnehmern in der Bundesrepublik. Betrachtet werden sowohl Unionsbürger (EU-Arbeitnehmer) als auch Personen mit der Staatsangehörigkeit eines Drittstaats sowie ihre Familienangehörigen. Anstoß zu der Arbeit hat die durch zahlreiche gesetzliche Neuerungen geprägte Rechtslage sowohl auf Gemeinschaftsebene als auch in der Bundesrepublik Deutschland gegeben. Hervorzuheben sind insbesondere die Richtlinien 2004/38/EG, 2003/86/EG und RL 2003/109/EG und das von der EU-Kommission vorgeschlagene Richtlinienpaket zur Wirtschaftsmigration sowie das bundesdeutsche Zuwanderungsgesetz. Ziel der Arbeit ist es daher zum einen, eine aktuelle Analyse des Gemeinschaftsrechts und des deutschen Rechts für diesen Bereich zu präsentieren. Zum anderen werden auf dieser Grundlage die Unterschiede aufgezeigt, die zwischen dem Aufenthaltsstatus von Arbeitnehmern aus der EU und von drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern bestehen.
Aus dem Inhalt: Freizügigkeit der Arbeitnehmer – Unionsbürgerschaft und allgemeine Freizügigkeit – Aufenthaltsstatus des Arbeitsuchenden – RL 2004/38/EG – Diskriminierungsverbot – Drittstaatsangehörige – Einwanderungspolitische Maßnahmen der EG – Wirtschaftsmigration – Völkerrechtliche Abkommen mit Drittstaaten – Zugang zum Arbeitsmarkt – Gleichbehandlung hinsichtlich der Arbeitsbedingungen und der sozialen Sicherheit – FreizügG/EU – AufenthG – Teilhabe an sozialen Leistungen – SGB II und III – Familienangehörige.