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Der Irrtum in der Erklärung im deutschen und englischen Recht sowie in den Regelwerken für eine europäische Zivilrechtsvereinheitlichung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung anhand von Fällen

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Katharina Julia König

Verwendet eine Partei bei einem Vertragsschluss ungewollt ein falsches Erklärungszeichen, entspricht der äußere Tatbestand der Erklärung nicht dem subjektiv Gewollten. Stimmt die andere Partei zu, setzt sich die Diskrepanz im Vertragstext fort. Die Autorin untersucht sieben Fallgruppen dieser untechnisch als Erklärungsirrtum bezeichneten Konstellation. Anhand eines Beispielsfalls zeigt sie, wie die Fallgruppe nach deutschem und englischem Recht gelöst wird. Sie bezieht die Principles of European Contract Law, die Unidroit-Prinzipien, den Draft Common Frame of Reference, die Feasibility Study und das Common European Sales Law ein. Trotz verschiedener Konzeptionen kommt es zu überraschend ähnlichen Lösungen. Oft sind Auslegungsfragen entscheidender als die Frage nach der Anfechtbarkeit.

Versehentlich falsches Erklärungszeichen – Der Erklärung zustimmen – Funktionale Methode – Fallbezogene Methode – Unterschiedliche Konzeptionen – Deutschland – England – Ausgewählte europäische Regelwerke – Gemeinsamkeiten – Auslegungslösung – Anfechtung